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WZECUBek · Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador

(XXXX) (WZECUBek)

Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Ecuador deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichskanzler

06.03.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.03.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de