[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fwindseeg\u002F90":3,"norm-bund-WindSeeG-§ 90":46,"nachbarschaft-\u002Fwindseeg\u002F90":63},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"WindSeeG","windseeg",117,"Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See","§ 90",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 89","Austausch von Windenergieanlagen auf See",{"enbez":17,"titel":18},"§ 91","Nutzung von Unterlagen",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 86","Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 87","Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen",{"enbez":27,"titel":28},"§ 88","Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Nachnutzung; Verpflichtungserklärung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 92","Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung",{"enbez":37,"titel":38},"§ 93","Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See",{"enbez":40,"titel":41},"§ 94","Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See",[43,44,45],"Teil 4 Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie","Abschnitt 2 Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen","Unterabschnitt 2 Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":47,"deeplink":48,"quelle_amtlich":49,"langtitel":10,"chunks":50,"gliederung":51,"stand":52,"zitat_kuerzel":53,"zitat_langtitel":54,"zitat_urls":55,"binnen_normen":56},"(1) Abweichend von § 80 kann eine gesetzliche Bestimmung zur Nachnutzung von Flächen, die bereits für die Stromerzeugung aus Windenergieanlagen auf See genutzt werden oder worden sind, oder von sonstigen Energiegewinnungsbereichen vorsehen, dass für die Nachnutzung durch einen Dritten\n1. die Einrichtungen an diesen ohne Anspruch auf eine Gegenleistung übereignet und herausgegeben werden müssen und\n2. bestimmte Informationen und Unterlagen, die bei der Errichtung und dem Betrieb der Einrichtungen erhoben worden sind, an diesen ohne Anspruch auf eine Gegenleistung übereignet und herausgegeben werden müssen.\n(2) Der Vorhabenträger muss gegenüber der Planfeststellungsbehörde frei von Bedingungen, Befristungen oder sonstigen Nebenbestimmung schriftlich erklären, dass er für die Zeit, nachdem der Planfeststellungsbeschluss oder die Plangenehmigung unwirksam werden, in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 die Einrichtungen und in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 die Informationen und Unterlagen jeweils ohne Anspruch auf eine Gegenleistung übereignen und herausgeben wird. Sofern ein Dritter Eigentümer oder Besitzer der Einrichtungen ist oder wird, muss dieser eine Verpflichtungserklärung nach Satz 1 abgeben; im Fall des nachträglichen Erwerbs muss die Erklärung unverzüglich nach Eigentums- oder Besitzerwerb abgegeben werden. § 62 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fwindseeg\u002F90","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fwindseeg\u002F__90.html",0,[43,44,45],"2026-05-06",[],[],{"WindSeeG":8},[57,58,59,60,61,62],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 62","§ 80","Anlage",{"norm":64,"anker":65,"zitiert":66,"zitiert_von":75,"urteile":84,"urteile_weiter":85,"gerichte":86,"jahre":87,"zaehler":88},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fwindseeg\u002F90",[67,72],{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":68,"pfad":69,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Datenüberlassung und Verzichtserklärung","\u002Fwindseeg\u002F62","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":61,"titel":73,"pfad":74,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung","\u002Fwindseeg\u002F80",[76,80],{"gesetz":7,"enbez":77,"titel":78,"pfad":79,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 67","Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen","\u002Fwindseeg\u002F67",{"gesetz":7,"enbez":81,"titel":82,"pfad":83,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 69","Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung","\u002Fwindseeg\u002F69",[],null,[],[],{"zitiert":89,"zitiert_unaufgeloest":50,"zitiert_von":89,"urteile":50},2]