[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fwhg\u002F36":3,"norm-bund-WHG 2009-§ 36":39,"nachbarschaft-\u002Fwhg\u002F36":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"WHG 2009","whg",150,"Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts","§ 36",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 35","Wasserkraftnutzung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 37","Wasserabfluss",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 33","Mindestwasserführung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 34","Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 38","Gewässerrandstreifen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 38a","Landwirtschaftlich genutzte Flächen mit Hangneigung an Gewässern",[37,38],"Kapitel 2 Bewirtschaftung von Gewässern","Abschnitt 2 Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":51,"binnen_normen":52},"(1) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern sind so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere\n1. bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Stege, Unterführungen, Hafenanlagen und Anlegestellen,\n2. Leitungsanlagen,\n3. Fähren.\nIm Übrigen gelten die landesrechtlichen Vorschriften.\n(2) Stauanlagen und Stauhaltungsdämme sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten; die Anforderungen an den Hochwasserschutz müssen gewahrt sein. Wer Stauanlagen und Stauhaltungsdämme betreibt, hat ihren ordnungsgemäßen Zustand und Betrieb auf eigene Kosten zu überwachen (Eigenüberwachung). Entsprechen vorhandene Stauanlagen oder Stauhaltungsdämme nicht den vorstehenden Anforderungen, so kann die zuständige Behörde die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen anordnen.\n(3) Eine Solaranlage darf nicht errichtet und betrieben werden\n1. in und über einem oberirdischen Gewässer, das kein künstliches oder erheblich verändertes Gewässer ist, und\n2. in und über einem künstlichen oder erheblich veränderten Gewässer, wenn ausgehend von der Linie des Mittelwasserstandes\na) die Anlage mehr als 15 Prozent der Gewässerfläche bedeckt oder\nb) der Abstand zum Ufer weniger als 40 Meter beträgt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fwhg\u002F36","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fwhg_2009\u002F__36.html",0,[37,38],"2026-11-05",[],[48],{"gesetz":49,"langtitel":50},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"WHG 2009":8},[53,54,55,56,57,58,59,60],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 15","§ 40","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":65,"urteile":66,"urteile_weiter":91,"gerichte":92,"jahre":97,"zaehler":106},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fwhg-2009\u002F36",[],[],[67,74,79,85],{"gericht":68,"datum":69,"az":70,"pfad":71,"titelzeile":72,"doktyp":73},"BVerwG","2025-11-26","10 B 3.25","\u002Fbverwg\u002F10-b-3-25","Revisionszulassung; wasserrechtliche Unterhaltungspflicht des Betreibers einer Stauanlage","Beschluss",{"gericht":68,"datum":75,"az":76,"pfad":77,"titelzeile":78,"doktyp":73},"2023-10-23","10 B 6\u002F23","\u002Fbverwg\u002F10-b-6-23","Revision gegen eine wasserrechtliche Genehmigung zur Errichtung einer Sohlrampe",{"gericht":68,"datum":80,"az":81,"pfad":82,"titelzeile":83,"doktyp":84},"2020-04-29","7 C 29\u002F18","\u002Fbverwg\u002F7-c-29-18","Zum Begriff der Gewässerunterhaltung im Sinne des Wasserrechts und der Beitragspflicht im Sinne des Wasserverbandsgesetzes","Urteil",{"gericht":86,"datum":87,"az":88,"pfad":89,"titelzeile":90,"doktyp":73},"BGH","2013-10-17","V ZR 15\u002F13","\u002Fbgh\u002Fv-zr-15-13","Schadenseintritt auf tiefer gelegenen Grundstücken durch wild abfließendes Oberflächenwasser von oben liegenden Grundstücken bei Starkregen: Haftung des Eigentümers eines oberliegenden Grundstücks für die Wartung der von Dritten auf seinem Grundstück zum Schutz vor einem Wasserübertritt angelegten Rohrleitung",null,[93,95],{"gericht":68,"n":94},3,{"gericht":86,"n":96},1,[98,100,102,104],{"jahr":99,"n":96},2013,{"jahr":101,"n":96},2020,{"jahr":103,"n":96},2023,{"jahr":105,"n":96},2025,{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":107},4]