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WeinÜV 2026 · Verkehrsverbote und Ausnahmen

§ 3 Versuchsgenehmigung (WeinÜV 2026)

Soweit in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zu Versuchszwecken zulassen, dass bei der Herstellung eines Erzeugnisses sowie eines Getränkes im Sinne des § 26 Absatz 2 des Weingesetzes

1.ein nicht zugelassenes önologisches Verfahren eingesetzt wird oder

2.bestimmte Vorschriften des Weingesetzes und der auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnungen unberücksichtigt bleiben.

Eine Genehmigung ist unter den dem Versuchsziel gemäßen Bedingungen, insbesondere beschränkt auf die für die Versuche erforderliche Zeit und Menge, zu erteilen und amtlich zu überwachen. § 2 Absatz 2 gilt entsprechend.

29.10.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 29.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de