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WaStrAbG · Bundeswasserstraßenausbaugesetz

§ 5 (WaStrAbG)

Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr Fünfjahrespläne auf.

Das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967 (BGBl. I S. 582), das zuletzt durch Artikel 267 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, bleibt unberührt.

30.07.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.07.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de