[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fuvpg\u002F12":3,"norm-bund-UVPG-§ 12":45,"nachbarschaft-\u002Fuvpg\u002F12":79},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"UVPG","uvpg",88,"Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung","§ 12",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 11","UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist",{"enbez":17,"titel":18},"§ 13","Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 8","UVP-Pflicht bei Störfallrisiko",{"enbez":24,"titel":25},"§ 9","UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben",{"enbez":27,"titel":28},"§ 10","UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 14","Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben",{"enbez":37,"titel":38},"§ 14a","Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen",{"enbez":40,"titel":41},"§ 14b","Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022\u002F2577",[43,44],"Teil 2 Umweltverträglichkeitsprüfung","Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":54,"zitat_urls":61,"binnen_normen":64},"(1) Wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben noch keine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so besteht für den Fall, dass für das frühere Vorhaben allein die UVP-Pflicht besteht, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht, wenn\n1. das hinzutretende Vorhaben allein die Größen- und Leistungswerte für die UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder\n2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch das hinzutretende Vorhaben zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche Umweltauswirkungen hervorgerufen werden können.\nFür die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend.\n(2) Wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben noch keine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so ist für den Fall, dass für das frühere Vorhaben allein keine UVP-Pflicht besteht und die Antragsunterlagen für dieses Zulassungsverfahren bereits vollständig eingereicht sind, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben\n1. die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten,\n2. die allgemeine Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für die allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, oder\n3. die standortbezogene Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für die standortbezogene Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten.\nFür die Vorprüfung gilt § 7 entsprechend. Für das frühere Vorhaben besteht keine UVP-Pflicht und keine Pflicht zur Durchführung einer Vorprüfung.\n(3) Wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben noch keine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so ist für den Fall, dass für das frühere Vorhaben allein keine UVP-Pflicht besteht und die Antragsunterlagen für dieses Zulassungsverfahren noch nicht vollständig eingereicht sind, für die kumulierenden Vorhaben jeweils\n1. eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten,\n2. eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für eine allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, oder\n3. eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für eine standortbezogene Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten.\nFür die Vorprüfung gilt § 7 entsprechend. Bei einem Vorhaben, das einer Betriebsplanpflicht nach § 51 des Bundesberggesetzes unterliegt, besteht für das frühere Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder einer Vorprüfung nach den Sätzen 1 und 2, wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben ein zugelassener Betriebsplan besteht.\n(4) Erreichen oder überschreiten in den Fällen des Absatzes 2 oder Absatzes 3 die kumulierenden Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für die standortbezogene Vorprüfung noch der Prüfwert für die allgemeine Vorprüfung erreicht oder überschritten, so besteht für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht nur, wenn die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch sein Hinzutreten zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden können. Für die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Im Fall des Absatzes 3 sind die Sätze 1 und 2 für das frühere Vorhaben entsprechend anzuwenden.\n(5) Das frühere Vorhaben und das hinzutretende kumulierende Vorhaben sind in der Vorprüfung für das jeweils andere Vorhaben als Vorbelastung zu berücksichtigen.\n(6) Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85\u002F337\u002FEWG und 97\u002F11\u002FEG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte und der Prüfwerte unberücksichtigt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fuvpg\u002F12","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fuvpg\u002F__12.html",0,[43,44],"2026-10-20",[53],"WG",[55,58],{"gesetz":56,"langtitel":57},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"gesetz":59,"langtitel":60},"BBergG","Bundesberggesetz",{"UVPG":8,"WG":62,"BBergG":63},"wg","bbergg",[65,66,67,68,69,70,71,14,72,73,74,75,76,77,78],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 51","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6",{"norm":80,"anker":81,"zitiert":82,"zitiert_von":95,"urteile":120,"urteile_weiter":98,"gerichte":159,"jahre":162,"zaehler":175},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fuvpg\u002F12",[83,88,92],{"gesetz":59,"enbez":72,"titel":84,"pfad":85,"muster":86,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Betriebsplanpflicht","\u002Fbbergg\u002F51","langtitel",true,{"gesetz":7,"enbez":70,"titel":89,"pfad":90,"muster":91,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben","\u002Fuvpg\u002F6","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":93,"pfad":94,"muster":91,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Vorprüfung bei Neuvorhaben","\u002Fuvpg\u002F7",[96,103,107,112,117],{"gesetz":97,"enbez":98,"titel":99,"pfad":100,"muster":101,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":102},"216887",null,"Einführungserlass zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung","\u002Fbb\u002Feinfuehrungserlass-216887","paragraph-zuerst","bb",{"gesetz":104,"enbez":98,"titel":105,"pfad":106,"muster":101,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":102},"216978","Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung für die Vorbereitung, Aufstellung und Feststellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 des Flurbereinigungsgesetzes","\u002Fbb\u002Frichtlinie-216978",{"gesetz":108,"enbez":98,"titel":109,"pfad":110,"muster":101,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":111},"BayVwV97065","791-U Schutz des Europäischen Netzes „Natura 2000“","\u002Fby\u002Fbayvwv97065","by",{"gesetz":113,"enbez":114,"titel":98,"pfad":115,"muster":101,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":116},"richtlinien-fuer-die-aufstellung-und-feststellung-des-planes-ueber-die-24365","Eingangsformel","\u002Fnw\u002Frichtlinien-24365\u002Feingangsformel","nw",{"gesetz":7,"enbez":118,"titel":98,"pfad":119,"muster":91,"aufgeloest":87,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht","\u002Fuvpg\u002Finhaltsuebersicht",[121,128,134,139,144,149,154],{"gericht":122,"datum":123,"az":124,"pfad":125,"titelzeile":126,"doktyp":127},"BVerwG","2022-02-11","7 B 9\u002F21","\u002Fbverwg\u002F7-b-9-21","Verlängerung einer Straßenbahnstrecke; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde","Beschluss",{"gericht":122,"datum":129,"az":130,"pfad":131,"titelzeile":132,"doktyp":133},"2019-05-15","7 C 27\u002F17","\u002Fbverwg\u002F7-c-27-17","Einbeziehung weiterer Vorhaben in die FFH-Verträglichkeitsprüfung (Summationsprüfung)","Urteil",{"gericht":122,"datum":135,"az":136,"pfad":137,"titelzeile":138,"doktyp":133},"2018-05-24","4 C 4\u002F17","\u002Fbverwg\u002F4-c-4-17","Umweltverträglichkeitsprüfung einer Hochspannungsfreileitung",{"gericht":122,"datum":140,"az":141,"pfad":142,"titelzeile":143,"doktyp":133},"2017-11-09","3 A 4\u002F15","\u002Fbverwg\u002F3-a-4-15","Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord",{"gericht":122,"datum":145,"az":146,"pfad":147,"titelzeile":148,"doktyp":127},"2017-10-10","7 B 5\u002F17","\u002Fbverwg\u002F7-b-5-17","Wasserrechtliche Bewilligung zur Grundwasserentnahme",{"gericht":122,"datum":150,"az":151,"pfad":152,"titelzeile":153,"doktyp":133},"2013-11-06","9 A 14\u002F12","\u002Fbverwg\u002F9-a-14-12","A 20 bei Bad Segeberg; Gegenstandsloswerden von Bedarfsplänen für Bundesfernstraßen; fernstraßenrechtliche Linienbestimmung als vorbereitende Grundentscheidung; Anforderungen an die Methodenwahl zur Bestandsaufnahme im Rahmen des Gebietsschutzes; zum Verhältnis von Stadtautobahn und Fernautobahn bei der Alternativenprüfung; Beteiligung eines anerkannten Naturschutzverbands bei unwesentlicher Planänderung",{"gericht":122,"datum":155,"az":156,"pfad":157,"titelzeile":158,"doktyp":127},"2013-07-11","7 A 20\u002F11","\u002Fbverwg\u002F7-a-20-11-wbre410019777","Weservertiefung; Hinweis auf rechtliche Bedenken",[160],{"gericht":122,"n":161},7,[163,166,168,171,173],{"jahr":164,"n":165},2013,2,{"jahr":167,"n":165},2017,{"jahr":169,"n":170},2018,1,{"jahr":172,"n":170},2019,{"jahr":174,"n":170},2022,{"zitiert":176,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":177,"urteile":161},3,5]