[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fuvpg\u002F11":3,"norm-bund-UVPG-§ 11":45,"nachbarschaft-\u002Fuvpg\u002F11":70},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"UVPG","uvpg",88,"Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung","§ 11",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 10","UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben",{"enbez":17,"titel":18},"§ 12","UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 7","Vorprüfung bei Neuvorhaben",{"enbez":24,"titel":25},"§ 8","UVP-Pflicht bei Störfallrisiko",{"enbez":27,"titel":28},"§ 9","UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 13","Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben",{"enbez":37,"titel":38},"§ 14","Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben",{"enbez":40,"titel":41},"§ 14a","Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen",[43,44],"Teil 2 Umweltverträglichkeitsprüfung","Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":54,"zitat_urls":55,"binnen_normen":57},"(1) Hinzutretende kumulierende Vorhaben liegen vor, wenn zu einem beantragten oder bestehenden Vorhaben (früheren Vorhaben) nachträglich ein kumulierendes Vorhaben hinzutritt.\n(2) Wenn für das frühere Vorhaben eine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so besteht für den Fall, dass für das frühere Vorhaben bereits eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht, wenn\n1. das hinzutretende Vorhaben allein die Größen- oder Leistungswerte für eine UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder\n2. eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch sein Hinzutreten zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden können.\nFür die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend.\n(3) Wenn für das frühere Vorhaben eine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so ist für den Fall, dass für das frühere Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben\n1. die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten oder\n2. die allgemeine Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für die allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten oder\n3. die standortbezogene Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für die standortbezogene Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten.\nFür die Vorprüfung gilt § 7 entsprechend.\n(4) Erreichen oder überschreiten in den Fällen des Absatzes 3 die kumulierenden Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für die standortbezogene Vorprüfung noch der Prüfwert für die allgemeine Vorprüfung erreicht oder überschritten, so besteht für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht nur, wenn die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch sein Hinzutreten zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen eintreten können. Für die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend.\n(5) In der Vorprüfung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben ist das frühere Vorhaben als Vorbelastung zu berücksichtigen.\n(6) Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85\u002F337\u002FEWG und 97\u002F11\u002FEG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte und der Prüfwerte unberücksichtigt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fuvpg\u002F11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fuvpg\u002F__11.html",0,[43,44],"2026-10-20",[53],"WG",[],{"UVPG":8,"WG":56},"wg",[58,59,60,61,62,63,21,11,64,65,66,67,68,69],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6",{"norm":71,"anker":72,"zitiert":73,"zitiert_von":81,"urteile":119,"urteile_weiter":84,"gerichte":143,"jahre":146,"zaehler":155},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fuvpg\u002F11",[74,79],{"gesetz":7,"enbez":63,"titel":75,"pfad":76,"muster":77,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":5},"Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben","\u002Fuvpg\u002F6","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":80,"muster":77,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":5},"\u002Fuvpg\u002F7",[82,89,96,100,105,109,112,116],{"gesetz":83,"enbez":84,"titel":85,"pfad":86,"muster":87,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":88},"216978",null,"Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung für die Vorbereitung, Aufstellung und Feststellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 des Flurbereinigungsgesetzes","\u002Fbb\u002Frichtlinie-216978","paragraph-zuerst","bb",{"gesetz":90,"enbez":91,"titel":92,"pfad":93,"muster":94,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":95},"BayUIG","Art 10","Unterrichtung der Öffentlichkeit","\u002Fby\u002Fbayuig\u002Fart-10","langtitel","by",{"gesetz":97,"enbez":84,"titel":98,"pfad":99,"muster":87,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":95},"BayVwV97303","7531-U Richtlinien für Anlagen zur Gewinnung von Kies, Sand, Steinen und Erden","\u002Fby\u002Fbayvwv97303",{"gesetz":101,"enbez":102,"titel":84,"pfad":103,"muster":87,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":104},"einfuehrungserlass-zum-bau-und-raumordnungsgesetz-1998-baurog-25681","Eingangsformel","\u002Fnw\u002Fbaurog\u002Feingangsformel","nw",{"gesetz":106,"enbez":84,"titel":107,"pfad":108,"muster":87,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":88},"Einzelhandelserlass-221302","Bauplanungsrechtliche und raumordnerische Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben (Einzelhandelserlass)","\u002Fbb\u002Feinzelhandelserlass",{"gesetz":110,"enbez":102,"titel":84,"pfad":111,"muster":87,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":104},"richtlinien-fuer-die-aufstellung-und-feststellung-des-planes-ueber-die-24365","\u002Fnw\u002Frichtlinien-24365\u002Feingangsformel",{"gesetz":113,"enbez":17,"titel":92,"pfad":114,"muster":94,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":115},"Saechsisches-Umweltinformationsgesetz-1471","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-umweltinformationsgesetz\u002F12","sn",{"gesetz":7,"enbez":117,"titel":84,"pfad":118,"muster":77,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht","\u002Fuvpg\u002Finhaltsuebersicht",[120,127,133,138],{"gericht":121,"datum":122,"az":123,"pfad":124,"titelzeile":125,"doktyp":126},"BVerwG","2022-02-11","7 B 9\u002F21","\u002Fbverwg\u002F7-b-9-21","Verlängerung einer Straßenbahnstrecke; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde","Beschluss",{"gericht":121,"datum":128,"az":129,"pfad":130,"titelzeile":131,"doktyp":132},"2017-11-09","3 A 4\u002F15","\u002Fbverwg\u002F3-a-4-15","Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord","Urteil",{"gericht":121,"datum":134,"az":135,"pfad":136,"titelzeile":137,"doktyp":132},"2013-11-06","9 A 14\u002F12","\u002Fbverwg\u002F9-a-14-12","A 20 bei Bad Segeberg; Gegenstandsloswerden von Bedarfsplänen für Bundesfernstraßen; fernstraßenrechtliche Linienbestimmung als vorbereitende Grundentscheidung; Anforderungen an die Methodenwahl zur Bestandsaufnahme im Rahmen des Gebietsschutzes; zum Verhältnis von Stadtautobahn und Fernautobahn bei der Alternativenprüfung; Beteiligung eines anerkannten Naturschutzverbands bei unwesentlicher Planänderung",{"gericht":121,"datum":139,"az":140,"pfad":141,"titelzeile":142,"doktyp":126},"2013-07-11","7 A 20\u002F11","\u002Fbverwg\u002F7-a-20-11-wbre410019777","Weservertiefung; Hinweis auf rechtliche Bedenken",[144],{"gericht":121,"n":145},4,[147,150,153],{"jahr":148,"n":149},2013,2,{"jahr":151,"n":152},2017,1,{"jahr":154,"n":152},2022,{"zitiert":149,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":156,"urteile":145},8]