[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Furhg\u002F53":3,"norm-bund-UrhG-§ 53":39,"nachbarschaft-\u002Furhg\u002F53":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"UrhG","urhg",255,"Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte","§ 53",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":18,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"(XXXX) §§ 52a und 52b","(weggefallen)",{"enbez":17,"titel":15},"§ 53a",[19,22,25,26,28,29,32],{"enbez":20,"titel":21},"§ 51a","Karikatur, Parodie und Pastiche",{"enbez":23,"titel":24},"§ 52","Öffentliche Wiedergabe",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":27},"Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch",{"enbez":17,"titel":15},{"enbez":30,"titel":31},"§ 54","Vergütungspflicht",{"enbez":33,"titel":34},"§ 54a","Vergütungshöhe",[36,37,38],"Teil 1 Urheberrecht","Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen","Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":27,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich geschieht oder es sich um Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt.\n(2) Zulässig ist, einzelne Vervielfältigungsstücke eines Werkes herzustellen oder herstellen zu lassen\n1. (weggefallen)\n2. zur Aufnahme in ein eigenes Archiv, wenn und soweit die Vervielfältigung zu diesem Zweck geboten ist und als Vorlage für die Vervielfältigung ein eigenes Werkstück benutzt wird,\n3. zur eigenen Unterrichtung über Tagesfragen, wenn es sich um ein durch Funk gesendetes Werk handelt,\n4. zum sonstigen eigenen Gebrauch,\na) wenn es sich um kleine Teile eines erschienenen Werkes oder um einzelne Beiträge handelt, die in Zeitungen oder Zeitschriften erschienen sind,\nb) wenn es sich um ein seit mindestens zwei Jahren vergriffenes Werk handelt.\nDies gilt nur, wenn zusätzlich\n1. die Vervielfältigung auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung vorgenommen wird oder\n2. eine ausschließlich analoge Nutzung stattfindet.\n(3) (weggefallen)\n(4) Die Vervielfältigung\na) graphischer Aufzeichnungen von Werken der Musik,\nb) eines Buches oder einer Zeitschrift, wenn es sich um eine im wesentlichen vollständige Vervielfältigung handelt,\nist, soweit sie nicht durch Abschreiben vorgenommen wird, stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig oder unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 1 Nr. 2 oder zum eigenen Gebrauch, wenn es sich um ein seit mindestens zwei Jahren vergriffenes Werk handelt.\n(5) Die Absätze 1 und 2 Satz 1 Nr. 2 bis 4 finden keine Anwendung auf Datenbankwerke, deren Elemente einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel zugänglich sind.\n(6) Die Vervielfältigungsstücke dürfen weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Zulässig ist jedoch, rechtmäßig hergestellte Vervielfältigungsstücke von Zeitungen und vergriffenen Werken sowie solche Werkstücke zu verleihen, bei denen kleine beschädigte oder abhanden gekommene Teile durch Vervielfältigungsstücke ersetzt worden sind.\n(7) Die Aufnahme öffentlicher Vorträge, Aufführungen oder Vorführungen eines Werkes auf Bild- oder Tonträger, die Ausführung von Plänen und Entwürfen zu Werken der bildenden Künste und der Nachbau eines Werkes der Baukunst sind stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Furhg\u002F53","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Furhg\u002F__53.html",0,[36,37,38],"2026-05-29",[],[],{"UrhG":8},[50,51,52,53,54,55,56],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":89,"urteile_weiter":213,"gerichte":214,"jahre":220,"zaehler":254},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":27,"jurisdiktion":5},"bund\u002Furhg\u002F53",[],[62,70,75,77,79,83],{"gesetz":63,"enbez":64,"titel":65,"pfad":66,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":69},"LVO-220310",null,"Die Ordnung des Leihverkehrs in der Bundesrepublik Deutschland (Leihverkehrsordnung - LVO)","\u002Fbb\u002Fordnung-leihverkehrs","paragraph-zuerst",true,"bb",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":72,"pfad":73,"muster":74,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"§ 137g","Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96\u002F9\u002FEG","\u002Furhg\u002F137g","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":30,"titel":31,"pfad":76,"muster":74,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Furhg\u002F54",{"gesetz":7,"enbez":33,"titel":34,"pfad":78,"muster":74,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Furhg\u002F54a",{"gesetz":7,"enbez":80,"titel":81,"pfad":82,"muster":74,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"§ 95b","Durchsetzung von Schrankenbestimmungen","\u002Furhg\u002F95b",{"gesetz":84,"enbez":85,"titel":86,"pfad":87,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":88},"VwV-Geltung-der-Leihverkehrsordnung-10702","§ 10","Besteller und Bestellvorgang","\u002Fsn\u002Fvwv-geltung\u002F10","sn",[90,97,103,108,113,118,121,127,132,136,141,146,151,155,160,165,169,174,179,183,188,193,198,203,208],{"gericht":91,"datum":92,"az":93,"pfad":94,"titelzeile":95,"doktyp":96},"BGH","2026-04-09","I ZR 1\u002F24","\u002Fbgh\u002Fi-zr-1-24-2026-04-09","Privatkopievergütung bei Lieferung an gewerbliche Endabnehmer - Gewerblicher Endabnehmer II","Urteil",{"gericht":91,"datum":98,"az":99,"pfad":100,"titelzeile":101,"doktyp":102},"2025-07-17","I ZB 82\u002F24","\u002Fbgh\u002Fi-zb-82-24","Anspruch von Urhebern auf Zahlung einer angemessenen Vergütung für eine Cloudnutzung - Cloudnutzung","Beschluss",{"gericht":91,"datum":104,"az":93,"pfad":105,"titelzeile":106,"doktyp":107},"2024-09-26","\u002Fbgh\u002Fi-zr-1-24-2024-09-26","Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Urheberrechtliche Vergütungsansprüche einer Verwertungsgesellschaft gegen einen an gewerbliche Endnutzer verkaufenden Hersteller von Speichermedien - Gewerblicher Endabnehmer","EuGH-Vorlage",{"gericht":91,"datum":109,"az":110,"pfad":111,"titelzeile":112,"doktyp":96},"2024-06-27","I ZR 14\u002F21","\u002Fbgh\u002Fi-zr-14-21","Urheberrechtliche Zulässigkeit von privaten Musikaufnahmen durch einen Internet-Radiorecorder - Internet-Radiorecorder II",{"gericht":91,"datum":114,"az":115,"pfad":116,"titelzeile":117,"doktyp":102},"2022-04-07","I ZR 84\u002F20","\u002Fbgh\u002Fi-zr-84-20-2022-04-07","Urheberrechtliche Vergütung: Indizielle Wirkung gesamtvertraglicher Vereinbarungen gegenüber Außenseitern",{"gericht":91,"datum":119,"az":115,"pfad":120,"titelzeile":117,"doktyp":102},"2021-11-04","\u002Fbgh\u002Fi-zr-84-20-2021-11-04",{"gericht":91,"datum":122,"az":123,"pfad":124,"titelzeile":125,"doktyp":126},"2021-09-09","I ZR 118\u002F20","\u002Fbgh\u002Fi-zr-118-20","Urheberrechtliche Vergütungspflicht: Vertragliche Wirkung einer abweichenden Vereinbarung über die angemessene Gerätevergütung; Anspruch auf Zahlung von Gerätevergütung für zur betrieblichen Nutzung im Unternehmen des Herstellers bereitgestellte Geräte - Eigennutzung","Versäumnisurteil",{"gericht":91,"datum":128,"az":129,"pfad":130,"titelzeile":131,"doktyp":96},"2020-03-05","I ZR 32\u002F19","\u002Fbgh\u002Fi-zr-32-19","Urheberrechtsverletzung bei Herstellung einer Privatkopie bei Nutzung einer vollständig automatisierten Vorrichtung - Internet-Radiorecorder",{"gericht":91,"datum":128,"az":133,"pfad":134,"titelzeile":135,"doktyp":96},"I ZR 6\u002F19","\u002Fbgh\u002Fi-zr-6-19","Urheberrechtsschranke für Vervielfältigungen zum Privatgebrauch: Hersteller eines mittels eines Internet-Radiorecorder hergestellten Musikmitschnitts - musicmonster",{"gericht":91,"datum":137,"az":138,"pfad":139,"titelzeile":140,"doktyp":102},"2018-05-17","I ZR 54\u002F15","\u002Fbgh\u002Fi-zr-54-15-2018-05-17","Zurückweisung einer Gehörsrüge betr. BGH-Entscheidung über die Vergütungspflicht für PCs mit eingebauter Festplatte",{"gericht":91,"datum":142,"az":143,"pfad":144,"titelzeile":145,"doktyp":96},"2017-12-14","I ZR 53\u002F15","\u002Fbgh\u002Fi-zr-53-15-2017-12-14","Stufenklage zum urheberrechtlichen Anspruch auf Gerätevergütung: Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Computern",{"gericht":91,"datum":147,"az":148,"pfad":149,"titelzeile":150,"doktyp":96},"2017-03-16","I ZR 106\u002F15","\u002Fbgh\u002Fi-zr-106-15","Urheberrechtsabgabe: Wirksamkeit einer rückwirkenden Festlegung von Vergütungstarifen für Speicherkarten durch Verwertungsgesellschaften; Vergütungsanspruch kraft Gesetzes",{"gericht":91,"datum":147,"az":152,"pfad":153,"titelzeile":154,"doktyp":96},"I ZR 152\u002F15","\u002Fbgh\u002Fi-zr-152-15","Urheberrechtsschutz: Pflicht eines Importeurs von externen DVD-Brennern zur Zahlung einer Gerätevergütung; Bemessung der Vergütungshöhe",{"gericht":91,"datum":156,"az":157,"pfad":158,"titelzeile":159,"doktyp":96},"2016-10-06","I ZR 25\u002F15","\u002Fbgh\u002Fi-zr-25-15","Urheberrechtsschutz: Umfang der Berechtigung zur Verwendung des Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms - World of Warcraft I",{"gericht":91,"datum":161,"az":162,"pfad":163,"titelzeile":164,"doktyp":96},"2016-07-21","I ZR 259\u002F14","\u002Fbgh\u002Fi-zr-259-14","Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. \"Musik-Handys\" nach altem Recht",{"gericht":91,"datum":161,"az":166,"pfad":167,"titelzeile":168,"doktyp":96},"I ZR 212\u002F14","\u002Fbgh\u002Fi-zr-212-14","Gerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und Speichermedien: Unzumutbare Beeinträchtigung der Hersteller bei Erwerb durch mögliche Nutzer im Ausland; 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