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UrhDaG · Mutmaßlich erlaubte Nutzungen

§ 11 Kennzeichnung als erlaubte Nutzung (UrhDaG)

Soll ein nutzergenerierter Inhalt beim Hochladen automatisiert blockiert werden und handelt es sich nicht um eine geringfügige Nutzung nach § 10, so ist der Diensteanbieter verpflichtet,

1.den Nutzer über das Blockierverlangen des Rechtsinhabers zu informieren,

2.den Nutzer zugleich mit der Information nach Nummer 1 auf die Erforderlichkeit einer gesetzlichen Erlaubnis nach § 5 für eine öffentliche Wiedergabe hinzuweisen und

3.es dem Nutzer zu ermöglichen, die Nutzung als nach § 5 gesetzlich erlaubt zu kennzeichnen.

Soll ein nutzergenerierter Inhalt erst nach dem Hochladen automatisiert blockiert werden, so findet Absatz 1 mit der Maßgabe Anwendung, dass der Inhalt auch ohne Vorliegen einer Kennzeichnung nach Absatz 1 Nummer 3 für 48 Stunden als mutmaßlich erlaubt gilt.

17.05.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 17.05.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de