UrhDaG · Mutmaßlich erlaubte Nutzungen
§ 11 Kennzeichnung als erlaubte Nutzung (UrhDaG)
Soll ein nutzergenerierter Inhalt beim Hochladen automatisiert blockiert werden und handelt es sich nicht um eine geringfügige Nutzung nach § 10, so ist der Diensteanbieter verpflichtet,
1.den Nutzer über das Blockierverlangen des Rechtsinhabers zu informieren,
2.den Nutzer zugleich mit der Information nach Nummer 1 auf die Erforderlichkeit einer gesetzlichen Erlaubnis nach § 5 für eine öffentliche Wiedergabe hinzuweisen und
3.es dem Nutzer zu ermöglichen, die Nutzung als nach § 5 gesetzlich erlaubt zu kennzeichnen.