[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Ftierseuchschbmv\u002Fanlage-12":3,"norm-bund-TierSeuchSchBMV-Anlage 12":31,"nachbarschaft-\u002Ftierseuchschbmv\u002Fanlage-12":52},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"TierSeuchSchBMV","tierseuchschbmv",76,"Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren","Anlage 12",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":30},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 11","(zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren *\u002F",{"enbez":17,"titel":18},"Anlage 13","(zu § 37 Abs. 1 Satz 2)*Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist *\u002F",[20,23,26,27,29],{"enbez":21,"titel":22},"Anlage 10","(zu § 25 Abs. 2 und 3)*Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht *\u002F",{"enbez":24,"titel":25},"Anlage 10a","(zu § 29 Abs. 1)*Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren *\u002F",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"(zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2)*Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren *\u002F",{"enbez":17,"titel":18},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":32,"deeplink":33,"quelle_amtlich":34,"langtitel":10,"chunks":35,"gliederung":36,"stand":37,"zitat_kuerzel":38,"zitat_langtitel":40,"zitat_urls":41,"binnen_normen":43},"Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1045\nI. Nämlichkeitskontrolle\n1. Bei jeder Sendung ist die Kennzeichnung der Ware mit den Angaben der die Ware begleitenden Bescheinigung zu vergleichen.\n2. Abweichend von Nummer 1 kann im Falle der Durchfuhr die Nämlichkeitskontrolle darauf beschränkt werden,\na) bei Waren in Containern oder in luftdicht verschlossenen Behältnissen die Unversehrtheit des Behältnisses,\nb) bei amtlich verplombten Behältnissen die Unversehrtheit der Plombe\nzu prüfen.\nII. Physische Untersuchung\n1. Bei jeder Sendung ist zu prüfen, ob die Transportbedingungen die Waren in vorschriftsmäßigem Zustand belassen haben und keine Anzeichen vorliegen, die Anlass zu tierseuchenrechtlichen Beanstandungen geben.\n2. 1% der Packstücke oder Packungen, jedoch mindestens zwei und höchstens zehn Packstücke oder Packungen, sind zu untersuchen.\n3. Bei losen Erzeugnissen sind mindestens fünf Proben zu untersuchen.\n4. Im Falle eines Verdachts sind weitergehende Untersuchungen durchzuführen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Ftierseuchschbmv\u002Fanlage-12","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Ftierseuchschbmv\u002F",0,[],"2024-12-12",[39],"BGB",[],{"TierSeuchSchBMV":8,"BGB":42},"bgb",[44,45,46,47,48,49,50,51],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4",{"norm":53,"anker":54,"zitiert":55,"zitiert_von":56,"urteile":57,"urteile_weiter":58,"gerichte":59,"jahre":60,"zaehler":61},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Ftierseuchschbmv\u002Fanlage-12",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":35,"zitiert_unaufgeloest":35,"zitiert_von":35,"urteile":35}]