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TierSchKomV · Verordnung über die Tierschutzkommission beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

§ 1 Aufgaben (TierSchKomV)

Die Tierschutzkommission berät das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) in Fragen des Tierschutzes, insbesondere vor dem Erlaß von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach dem Tierschutzgesetz. Auf Ersuchen des Bundesministeriums nimmt sie zu Fällen grundsätzlicher Bedeutung bei der Genehmigung von Versuchsvorhaben nach § 43 der Tierschutz-Versuchstierverordnung Stellung.

25.11.2015Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 25.11.2015, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de