Bundesrecht
Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
TierNebVStand 10.06.2019Amtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–2Allgemeine Bestimmungen
Teil 2 · §§ 3–5Spezifische Anforderungen für Küchen- und Speiseabfälle und an Betriebe mit Nutztierhaltung
Teil 3 · §§ 6–9aTransport- und Nachweisverpflichtungen
Teil 4 · §§ 10–25Anforderungen an die Verarbeitung, Behandlung und Entsorgung tierischer Nebenprodukte
1Verarbeitungsmethoden§ 10
2Pasteurisierung von tierischen Nebenprodukten§ 11
3Vergärung und Kompostierung von tierischen Nebenprodukten§§ 12–23
1Anforderungen an Biogasanlagen§§ 12–15
- § 12Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage
- § 13Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden
- § 14Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
- § 15Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
2Anforderungen an Kompostierungsanlagen§§ 16–19
- § 16Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Kompostierungsanlage
- § 17Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden
- § 18Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
- § 19Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
3Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen, Untersuchungen und Probenahme bei zugelassenen Anlagen§§ 20–22
4Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten§ 23
4Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte als Abfall§§ 24–25
Teil 5 · § 26Registrierung und Zulassung
Teil 6 · § 27Ausnahmen
Teil 7 · §§ 28–29Schlussvorschriften
- Eingangsformel
- Anlage 1(zu § 9 Abs. 1, 3 und 4)Handelspapiere
- Anlage 2(zu § 9 Abs. 5)Muster für Aufzeichnungen
- Anlage 3(zu § 21 Abs. 1)Probenahme
- Anlage 4(zu § 23 Abs. 1)Liste der zur Verarbeitung in Biogas- und Kompostierungsanlagen zugelassenen tierischen Nebenprodukte, soweit die Fermentationsrückstände und Komposte aus den Anlagen zur Verwertung auf Böden bestimmt sind
- Anlage 5(zu § 26 Abs. 1)Nummernschlüssel für die Betriebsart