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TierImpfStV 2006 · Zulassung von In-vitro-Diagnostika

§ 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (TierImpfStV 2006)

Die zuständige Zulassungsstelle hat im Bundesanzeiger bekanntzumachen:

1.die Erteilung einer Zulassung,

2.die Rücknahme einer Zulassung,

3.den Widerruf einer Zulassung,

4.das Erlöschen einer Zulassung,

5.die Feststellung nach § 27 Absatz 1 bis 3,

6.die Änderung der Bezeichnung eines In-vitro-Diagnostikums,

7.die Rücknahme und den Widerruf der Freigabe einer Charge,

8.das Ruhen der Zulassung,

9.die Verlängerung einer Zulassung.

Die zuständige Zulassungsstelle hat im automatisierten Verfahren zu veröffentlichen:

1.die Zulassung und die Zusammenfassung der Merkmale des In-vitro-Diagnostikums,

2.den Widerruf, die Rücknahme oder das Ruhen der Zulassung.

15.10.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 15.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de