TierImpfStV 2006 · Zulassung von In-vitro-Diagnostika
§ 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (TierImpfStV 2006)
Die zuständige Zulassungsstelle hat im Bundesanzeiger bekanntzumachen:
1.die Erteilung einer Zulassung,
2.die Rücknahme einer Zulassung,
3.den Widerruf einer Zulassung,
4.das Erlöschen einer Zulassung,
5.die Feststellung nach § 27 Absatz 1 bis 3,
6.die Änderung der Bezeichnung eines In-vitro-Diagnostikums,
7.die Rücknahme und den Widerruf der Freigabe einer Charge,
8.das Ruhen der Zulassung,
9.die Verlängerung einer Zulassung.
Die zuständige Zulassungsstelle hat im automatisierten Verfahren zu veröffentlichen:
1.die Zulassung und die Zusammenfassung der Merkmale des In-vitro-Diagnostikums,
2.den Widerruf, die Rücknahme oder das Ruhen der Zulassung.