[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Ftfv\u002Fanlage-10":3,"norm-bund-TfV-Anlage 10":34,"nachbarschaft-\u002Ftfv\u002Fanlage-10":71},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"TfV","tfv",48,"Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung","Anlage 10",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":33},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 9","(zu § 10 Absatz 2 und 3)Register der Triebfahrzeugführerscheine",{"enbez":17,"titel":18},"Anlage 11","(zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2)Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchungen und Überprüfungen",[20,23,26,27,29,30],{"enbez":21,"titel":22},"Anlage 7","(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)Infrastrukturbezogene Fachkenntnisse für den Erwerb der Zusatzbescheinigung",{"enbez":24,"titel":25},"Anlage 8","(zu § 6 Absatz 3 und § 7 Absatz 1 Satz 2)Ausbildungsmethode",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"(zu § 10 Absatz 4 und 6)Register der Zusatzbescheinigungen für Triebfahrzeugführer",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Anlage 12","(zu § 13 Absatz 2)Europäisches Modell für den Nachweis einer Zusatzbescheinigung",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":35,"deeplink":36,"quelle_amtlich":37,"langtitel":10,"chunks":38,"gliederung":39,"stand":40,"zitat_kuerzel":41,"zitat_langtitel":43,"zitat_urls":44,"binnen_normen":46},"(Fundstelle: BGBl. I 2011, 733 - 736; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)\n1. Register der Zusatzbescheinigungen Das Register gestaltet sich wie folgt: Nr. Anzuzeigende Daten Inhalt Format Status der Angabe Teil 1 Angaben zum Triebfahrzeugführerschein 1 Nummer des Triebfahrzeugführerscheins 1.1 Nummer des Triebfahrzeugführerscheins, die den Zugriff auf Daten im Register der Triebfahrzeug- führerscheine ermöglicht EIN (12 Ziffern) Verbindlich 2 Aktueller Status des Triebfahrzeugführerscheins 2.1 Angabe des aktuellen Status des Triebfahrzeug- führerscheins\n– gültig\n– ausgesetzt\n– entzogen\nText\nVerbindlich\nTeil 2 Informationen über die erteilte Zusatzbescheinigung (entsprechend der Anlage 2 TfV) 3 Name des Inhabers (identisch mit dem Namen auf dem Triebfahrzeugführerschein) 3.1 Im Reisepass oder Personalausweis angegebener Name Text Verbindlich 4 Vorname des Inhabers (identisch mit dem Vornamen auf dem Triebfahrzeugführerschein) 4.1 Im Reisepass oder Personalausweis angegebener Vorname Text Verbindlich 5 Geburtsdatum des Inhabers 5.1 Geburtsdatum des Inhabers JJJJ-MM-TT Verbindlich 6 Geburtsort des Inhabers 6.1 Geburtsort des Inhabers Text Verbindlich 7 Ausstellungsdatum der Zusatzbescheinigung 7.1 Datum der Ausstellung der Zusatzbescheinigung JJJJ-MM-TT Verbindlich 8 Datum des Ablaufs der Gültigkeit der Zusatzbescheinigung 8.1 Gültigkeit der Zusatzbescheinigung: unbefristet Text Verbindlich 9 Bezeichnung des ausstellenden Unternehmers 9.1 Bezeichnung des ausstellenden Unternehmers Text Verbindlich 11 Lichtbild des Inhabers 11.1 Lichtbild Original oder eingescanntes Bild Verbindlich 12 Unterschrift des Inhabers 12.1 Unterschrift Original\u002FFotokopie\u002F eingescannte Unterschrift Verbindlich 14 Anschrift des Unternehmers, der den Triebfahrzeugführer verantwortlich einsetzt 14.1 Anschrift des Unternehmers Straße und Hausnummer Text Verbindlich 14.2 Ort Text Verbindlich 14.3 Land Text Verbindlich 14.4 Postleitzahl Alphanumerische Angabe Verbindlich 14.6 Telefonnummer Text Verbindlich 14.7 Faxnummer Text Verbindlich 14.8 E-Mail-Adresse Text Verbindlich 15 Klasse 15.1 Entsprechende Kodierung Text Verbindlich 16 Fahrzeuge, die der Triebfahrzeugführer führen darf 16.1 (Auflistung) Text Verbindlich 16.2 Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen JJJJ-MM-TT Verbindlich 17 Infrastruktur, auf der der Triebfahrzeugführer fahren darf 17.1 (Auflistung) Text Verbindlich 17.2 Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen JJJJ-MM-TT Verbindlich 18 Sprachkenntnisse 18.1 (Auflistung) Text Verbindlich 18.2 Für jeden Eintrag ist das Datum der voraussichtlich nächsten Überprüfung anzuführen JJJJ-MM-TT Verbindlich 19 Zusätzliche Angaben 19.1 (Auflistung) Text Verbindlich 20 Einschränkungen 20.1 (Auflistung) Text Verbindlich\nTeil 3 Aufzeichnungen zum Status der Zusatzbescheinigung 23 Änderung(en) 23.1 Datum der Änderung JJJJ-MM-TT Verbindlich Gründe für Änderungen in Bezug auf bestimmte Teile der Zusatzbescheinigung\n– Änderungen in Feld 3, „Klasse“\n– Änderungen in Feld 4, „Zusätzliche Angaben“\n– Änderungen in Feld 5, Erwerb neuer Sprach- kenntnisse oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen\n– Änderungen in Feld 6, „Einschränkungen“\n– Änderungen in Spalte 7, Erwerb neuer Kenntnisse in Bezug auf Fahrzeuge oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen\n– Änderungen in Spalte 8, Erwerb neuer Kenntnisse in Bezug auf Infrastruktur oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen\nText\nVerbindlich\n24 Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV\n24.1 Dauer der Aussetzung Von (Datum) bis (Datum) Verbindlich\n24.2 Grund der Aussetzung\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV\nText\nVerbindlich\n25 Entziehung nach § 12 Absatz 2 Satz 2 TfV in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV\n25.1 Datum der Entziehung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n25.2 Grund der Entziehung\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV\n– Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV\nText\nVerbindlich\n26 Als verloren gemeldete Zusatzbescheinigung\n26.1 Datum der Meldung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n26.2 Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n27 Als entwendet gemeldete Zusatzbescheinigung\n27.1 Datum der Meldung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n27.2 Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n28 Als zerstört gemeldete Zusatzbescheinigung\n28.1 Datum der Meldung JJJJ-MM-TT Verbindlich\n28.2 Datum der Ausstellung einer Ersatzbescheinigung JJJJ-MM-TT Verbindlich\nTeil 4 Aufzeichnungen in Verbindung mit den grundlegenden Anforderungen bei der Erteilung einer Zusatzbescheinigung und den Ergebnissen der regelmäßigen Überprüfungen 29 Sprachkenntnisse 29.1 Grundlegende Anforderung Arbeitssprache(n), für die erklärt wurde, dass die Anforderungen der Anlage 7 Abschnitt 6 TfV erfüllt waren Text Verbindlich 29.2 Regelmäßige Überprüfung Datum der Kenntnis- bescheinigung (Prüfung bestanden) für jede Sprache JJJJ-MM-TT Verbindlich 30 Fahrzeugkenntnis 30.1 Grundlegende Anforderung Fahrzeuge, für die erklärt wurde, dass die Anforderungen der Anlage 6 TfV erfüllt waren Text Verbindlich 30.2 Regelmäßige Überprüfung Datum der regelmäßigen Überprüfung (bescheinigte Kenntnisse) JJJJ-MM-TT Verbindlich 31 Infrastrukturkenntnis 31.1 Grundlegende Anforderung Infrastruktur, für die erklärt wurde, dass Anforderungen der Anlage 7 TfV erfüllt waren Text Verbindlich 31.2 Regelmäßige Überprüfung Datum der regelmäßigen Überprüfung (bescheinigte Kenntnisse) JJJJ-MM-TT Verbindlich\n2. Auskunftsrechte Auskunft aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ist den folgenden Berechtigten zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung von Zusatzbescheinigungen sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 2 erforderlichen Voraussetzungen zu erteilen:\na) der zuständigen Behörde;\nb) den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, in denen der Unternehmer seiner Geschäftstätigkeit nachgeht und in denen der Triebfahrzeugführer auf mindestens einer Strecke des Netzes Züge führen darf, betreffend der grenzüberschreitenden Tätigkeiten;\nc) der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung oder jeder Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union im Sinne der Richtlinie (EU) 2016\u002F798 zur Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb und\nd) den Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Ftfv\u002Fanlage-10","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Ftfv\u002F",0,[],"2026-05-06",[42,7],"BGB",[],{"TfV":8,"BGB":45},"bgb",[47,48,49,50,51,52,53,54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,21,24,14,17,31],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 8","§ 9","§ 11","§ 12","§ 14","§ 15","§ 16","§ 17","§ 18","§ 19","§ 20","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6",{"norm":72,"anker":73,"zitiert":74,"zitiert_von":84,"urteile":85,"urteile_weiter":86,"gerichte":87,"jahre":88,"zaehler":89},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Ftfv\u002Fanlage-10",[75,80],{"gesetz":7,"enbez":57,"titel":76,"pfad":77,"muster":78,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":5},"Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten","\u002Ftfv\u002F12","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":51,"titel":81,"pfad":82,"muster":83,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":5},"Voraussetzungen","\u002Ftfv\u002F5","paragraph-zuerst",[],[],null,[],[],{"zitiert":90,"zitiert_unaufgeloest":38,"zitiert_von":38,"urteile":38},2]