[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsvg\u002F6":3,"norm-bund-SVG 2025-§ 6":40,"nachbarschaft-\u002Fsvg\u002F6":58},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"SVG 2025","svg",140,"Gesetz über die Versorgung der früheren Soldatinnen und früheren Soldaten und ihrer Hinterbliebenen","§ 6",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 5","Berufsberatung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit",{"enbez":17,"titel":18},"§ 7","Förderung der schulischen und beruflichen Bildung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 3","Wehrdienstzeit",{"enbez":24,"titel":25},"§ 4","Zweck und Arten",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 8","Kosten der schulischen und beruflichen Bildung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 9","Eingliederungsmaßnahmen",[37,38,39],"Teil 2 Berufsförderung und Dienstzeitversorgung","Abschnitt 1 Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit; Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistenden","Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":41,"deeplink":42,"quelle_amtlich":43,"langtitel":10,"chunks":44,"gliederung":45,"stand":46,"zitat_kuerzel":47,"zitat_langtitel":48,"zitat_urls":52,"binnen_normen":54},"(1) Während der Wehrdienstzeit bieten die Karrierecenter der Bundeswehr – Berufsförderungsdienste – interne Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung an, an denen nach § 58b des Soldatengesetzes freiwilligen Wehrdienst Leistende sowie Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit unentgeltlich teilnehmen können. Sofern eine Wehrdienstzeit mit weniger als vier Jahren festgesetzt wurde, können Maßnahmen zum Berufseinstieg unterhalb der Erlangung von schulischen und beruflichen Abschlüssen, von Abschlüssen im Rahmen des Hochschulrahmengesetzes sowie von Fahrerlaubnissen angeboten werden. Über die Art der Maßnahmen nach Satz 2 entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm benannte Stelle.\n(2) Ist für freiwilligen Wehrdienst Leistende nach § 58b des Soldatengesetzes im Förderungsplan im Sinne des § 5 Absatz 2 vorgesehen, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderung erreicht werden soll, und kann dieses Bildungsziel nicht oder nicht planmäßig durch Teilnahme an internen Maßnahmen erreicht werden, so kann im Einzelfall die Teilnahme an Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung anderer Anbieter gefördert werden.\n(3) Auf die dienstzeitbegleitende Förderung nach den Absätzen 1 und 2 besteht kein Anspruch. Sie steht unter dem Vorbehalt ausreichend verfügbarer Haushaltsmittel.\n(4) Bei internen Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung, die auf Grund ihres Inhalts geeignet sind, für eine Vielzahl von Berufen förderlich zu sein (Basisqualifizierungen) ist abweichend von § 5 Absatz 1 Satz 2 eine vorherige Berufsberatung nicht notwendig. Zu den Basisqualifizierungen zählen nicht Maßnahmen zur Erlangung von schulischen und beruflichen Abschlüssen, von Abschlüssen im Rahmen des Hochschulrahmengesetzes sowie von Fahrerlaubnissen. Über die Eignung einer Maßnahme im Sinne des Satzes 1 entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm benannte Stelle.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsvg\u002F6","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fsvg_2025\u002F__6.html",0,[37,38,39],"2026-05-06",[],[49],{"gesetz":50,"langtitel":51},"HRG","Hochschulrahmengesetz",{"SVG 2025":8,"HRG":53},"hrg",[55,56,21,24,14,57],"§ 1","§ 2","Anlage",{"norm":59,"anker":60,"zitiert":61,"zitiert_von":70,"urteile":102,"urteile_weiter":67,"gerichte":103,"jahre":104,"zaehler":105},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fsvg-2025\u002F6",[62,66],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fsvg\u002F5","ohne-gesetz",true,{"gesetz":67,"enbez":68,"titel":67,"pfad":67,"muster":64,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},null,"§ 58b",false,[71,74,78,82,84,85,89,93,97,99],{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":72,"pfad":73,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"Persönlicher Geltungsbereich","\u002Fsvg\u002F1",{"gesetz":7,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 115","Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Berufssoldatinnen und Berufssoldaten","\u002Fsvg\u002F115",{"gesetz":7,"enbez":79,"titel":80,"pfad":81,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 118","Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle und für am 1. Januar 1999 vorhandene Soldatinnen und Soldaten","\u002Fsvg\u002F118",{"gesetz":7,"enbez":24,"titel":25,"pfad":83,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fsvg\u002F4",{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":86,"titel":87,"pfad":88,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 54","Berufsförderung der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten","\u002Fsvg\u002F54",{"gesetz":7,"enbez":90,"titel":91,"pfad":92,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 58","Versorgung der Hinterbliebenen nach einem Einsatzunfall von Soldatinnen auf Zeit, Soldaten auf Zeit und von Soldatinnen und Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz, nach § 58b oder nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten","\u002Fsvg\u002F58",{"gesetz":7,"enbez":94,"titel":95,"pfad":96,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 83","Umzugskostenvergütung","\u002Fsvg\u002F83",{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":98,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fsvg\u002F9",{"gesetz":7,"enbez":100,"titel":67,"pfad":101,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht","\u002Fsvg\u002Finhaltsuebersicht",[],[],[],{"zitiert":106,"zitiert_unaufgeloest":107,"zitiert_von":108,"urteile":44},2,1,10]