[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fstug\u002F16":3,"norm-bund-StUG-§ 16":45,"nachbarschaft-\u002Fstug\u002F16":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"StUG","stug",51,"Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik","§ 16",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 15","Recht von nahen Angehörigen Vermisster oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe",{"enbez":17,"titel":18},"§ 17","Recht von Begünstigten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 12","Verfahrensvorschriften für Betroffene, Dritte, Mitarbeiter und Begünstigte des Staatssicherheitsdienstes",{"enbez":24,"titel":25},"§ 13","Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe",{"enbez":27,"titel":28},"§ 14","(weggefallen)",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 18","Recht auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe bei dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften",{"enbez":37,"titel":38},"§ 19","Zugang zu den Unterlagen durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen, Verfahrensvorschriften",{"enbez":40,"titel":41},"§ 20","Verwendung von Unterlagen, die keine personenbezogenen Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen",[43,44],"Dritter Abschnitt Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes","Erster Unterabschnitt Rechte von Betroffenen, Dritten, Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes und Begünstigten",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes ist auf Antrag Auskunft über ihre personenbezogenen Informationen zu erteilen, die in den zu ihrer Person geführten Unterlagen enthalten sind.\n(2) Die Auskunft kann außerdem eine Umschreibung von Art und Umfang der Tätigkeit, des Personenkreises, über den berichtet worden ist, sowie der Häufigkeit der Berichterstattung umfassen.\n(3) Dem Mitarbeiter ist auf Antrag Einsicht in die zu seiner Person geführten Unterlagen zu gewähren. § 12 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 gilt nicht.\n(4) Dem Mitarbeiter kann auf Antrag Auskunft aus den von ihm erstellten Berichten erteilt und Einsicht in diese gewährt werden, wenn er glaubhaft macht, dass er hieran ein rechtliches Interesse hat. Dies gilt nicht, wenn das berechtigte Interesse Betroffener oder Dritter an der Geheimhaltung überwiegt.\n(5) Dem Mitarbeiter sind auf Antrag Duplikate der zu seiner Person geführten Unterlagen herauszugeben. In den Duplikaten sind die personenbezogenen Informationen über Betroffene oder Dritte zu anonymisieren.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fstug\u002F16","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fstug\u002F__16.html",0,[43,44],"2026-05-06",[],[],{"StUG":8},[56,57,58,59,60,21],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":69,"urteile":76,"urteile_weiter":74,"gerichte":77,"jahre":78,"zaehler":79},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fstug\u002F16",[65],{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":66,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Fstug\u002F12","ohne-gesetz",true,[70,72],{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":71,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Fstug\u002F17",{"gesetz":7,"enbez":73,"titel":74,"pfad":75,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fstug\u002Finhaltsuebersicht",[],[],[],{"zitiert":80,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":81,"urteile":49},1,2]