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StTbV · Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung

Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung

Zum Gesetz

§ 1 Begriffsbestimmungen (StTbV)

06.05.2026Stand

Im Sinne dieser Verordnung ist

1.Großraum- oder Schwertransport: ein Transport, der nach § 29 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung der Erlaubnis oder nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 der Straßenverkehrs-Ordnung der Ausnahmegenehmigung bedarf;

2.Transportbegleitung: die Begleitung von Großraum- oder Schwertransporten;

3.Anordnungsbefugnis: die Befugnis, bei einer Transportbegleitung Anordnungen zur Regelung des Verkehrs nach Maßgabe des § 3 zu erlassen;

4.Übertragung: die Übertragung der Anordnungsbefugnis auf ein Unternehmen durch eine nach Landesrecht zuständige Behörde;

5.Transportbegleitungsunternehmen: ein Unternehmen mit Anordnungsbefugnis;

6.Transportbegleiter: die von Transportbegleitungsunternehmen eingesetzte Person zur Transportbegleitung, die im Auftrag des Unternehmens Anordnungsbefugnisse ausübt;

7.Unterrichtseinheit: Unterrichtseinheit je 45 Minuten und

8.Polizei: die nach Bundes- oder Landesrecht für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dieser Verordnung oder anderweitigem Recht zuständige Behörde, Polizei oder Verkehrspolizei.