[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fstpo\u002F415":3,"norm-bund-StPO-§ 415":38,"nachbarschaft-\u002Fstpo\u002F415":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"StPO","stpo",686,"Strafprozeßordnung","§ 415",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"§ 414","Verfahren; Antragsschrift",{"enbez":17,"titel":18},"§ 416","Übergang in das Strafverfahren",[20,23,26,27,29,30,32],{"enbez":21,"titel":22},"§ 412","Ausbleiben des Angeklagten; Einspruchsverwerfung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 413","Zulässigkeit",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Hauptverhandlung ohne Beschuldigten",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":25},"§ 417",{"enbez":33,"titel":34},"§ 418","Durchführung der Hauptverhandlung",[36,37],"Sechstes Buch Besondere Arten des Verfahrens","Zweiter Abschnitt Sicherungsverfahren",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":50,"binnen_normen":51},"(1) Ist im Sicherungsverfahren das Erscheinen des Beschuldigten vor Gericht wegen seines Zustandes unmöglich oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung unangebracht, so kann das Gericht die Hauptverhandlung durchführen, ohne daß der Beschuldigte zugegen ist.\n(2) In diesem Falle ist der Beschuldigte vor der Hauptverhandlung durch einen beauftragten Richter unter Zuziehung eines Sachverständigen zu vernehmen. Von dem Vernehmungstermin sind die Staatsanwaltschaft, der Beschuldigte, der Verteidiger und der gesetzliche Vertreter zu benachrichtigen. Der Anwesenheit des Staatsanwalts, des Verteidigers und des gesetzlichen Vertreters bei der Vernehmung bedarf es nicht.\n(3) Fordert es die Rücksicht auf den Zustand des Beschuldigten oder ist eine ordnungsgemäße Durchführung der Hauptverhandlung sonst nicht möglich, so kann das Gericht im Sicherungsverfahren nach der Vernehmung des Beschuldigten zur Sache die Hauptverhandlung durchführen, auch wenn der Beschuldigte nicht oder nur zeitweise zugegen ist.\n(4) Soweit eine Hauptverhandlung ohne den Beschuldigten stattfindet, können seine früheren Erklärungen, die in einem richterlichen Protokoll enthalten sind, verlesen werden. Das Protokoll über die Vorvernehmung nach Absatz 2 Satz 1 ist zu verlesen.\n(5) In der Hauptverhandlung ist ein Sachverständiger über den Zustand des Beschuldigten zu vernehmen. Hat der Sachverständige den Beschuldigten nicht schon früher untersucht, so soll ihm dazu vor der Hauptverhandlung Gelegenheit gegeben werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fstpo\u002F415","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fstpo\u002F__415.html",0,[36,37],"2026-11-03",[],[47],{"gesetz":48,"langtitel":49},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"StPO":8},[52,53,54,55,56],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":66,"urteile_weiter":84,"gerichte":85,"jahre":88,"zaehler":96},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fstpo\u002F415",[],[62],{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fstpo\u002F416","ohne-gesetz",true,[67,74,79],{"gericht":68,"datum":69,"az":70,"pfad":71,"titelzeile":72,"doktyp":73},"BGH","2023-05-23","2 StR 469\u002F22","\u002Fbgh\u002F2-str-469-22","Revisionsrücknahme: Wirksamkeit der Rücknahmeerklärung bei festgestellter Schizophrenie des Angeklagten","Beschluss",{"gericht":68,"datum":75,"az":76,"pfad":77,"titelzeile":78,"doktyp":73},"2021-11-18","3 StR 419\u002F21","\u002Fbgh\u002F3-str-419-21","Sicherungsverfahren: Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten",{"gericht":68,"datum":80,"az":81,"pfad":82,"titelzeile":83,"doktyp":73},"2017-02-20","1 StR 552\u002F16","\u002Fbgh\u002F1-str-552-16","Rechtsmittelrücknahme in Strafsachen: Rücknahmeerklärung durch schuldunfähigen Angeklagten; Befugnis zur Feststellung der Unzulässigkeit der Revision infolge wirksam erklärter Revisionsrücknahme",null,[86],{"gericht":68,"n":87},3,[89,92,94],{"jahr":90,"n":91},2017,1,{"jahr":93,"n":91},2021,{"jahr":95,"n":91},2023,{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":91,"urteile":87}]