Bundesrecht
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
StandAG 2017Stand 27.09.2023Amtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–4Allgemeine Vorschriften
Teil 2 · §§ 5–11Beteiligungsverfahren
Teil 3 · §§ 12–27Standortauswahlverfahren
1Allgemeine Bestimmungen§ 12
2Ablauf des Standortauswahlverfahrens§§ 13–21
- § 13Ermittlung von Teilgebieten
- § 14Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung
- § 15Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme
- § 16Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung
- § 17Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme
- § 18Untertägige Erkundung
- § 19Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag
- § 20Standortentscheidung
- § 21Sicherungsvorschriften
3Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl§§ 22–27
Teil 4 · §§ 28–35aKosten
- § 28Umlage
- § 29Umlagepflichtige und Umlagebetrag
- § 30Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten
- § 31Ermittlung des Umlagebetrages
- § 32Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit
- § 33Umlagevorauszahlungen
- § 34Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung
- § 35Säumniszuschlag
- § 35aAbschließende Berechnung
Teil 5 · § 36Schlussvorschriften
Teil 6 · § 37Übergangsvorschriften
Teil 7 · § 38Ermächtigungsvorschrift
- Anlage 1(zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung des Transportes radioaktiver Stoffe durch Grundwasserbewegungen im einschlusswirksamen Gebirgsbereich
- Anlage 2(zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der Konfiguration der Gesteinskörper
- Anlage 3(zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der räumlichen Charakterisierbarkeit
- Anlage 4(zu § 24 Absatz 3)Kriterium zur Bewertung der langfristigen Stabilität der günstigen Verhältnisse
- Anlage 5(zu § 24 Absatz 4)Kriterium zur Bewertung der günstigen gebirgsmechanischen Eigenschaften
- Anlage 6(zu § 24 Absatz 4)Kriterium zur Bewertung der Neigung zur Bildung von Fluidwegsamkeiten
- Anlage 7(zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der Gasbildung
- Anlage 8(zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der Temperaturverträglichkeit
- Anlage 9(zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung des Rückhaltevermögens im einschlusswirksamen Gebirgsbereich
- Anlage 10(zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung der hydrochemischen Verhältnisse
- Anlage 11(zu § 24 Absatz 5)Kriterium zur Bewertung des Schutzes des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs durch das Deckgebirge
- Anlage 12(zu § 25)Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien