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SpurVerkErprG · Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage (SpurVerkErprG)

Stellt der Betreiber fest, daß der Erprobungszweck der Anlage entfallen ist oder die Anlage nicht anderweitig für öffentliche Zwecke benutzt wird, so hat er sie auf seine Kosten zu beseitigen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

01.12.2015Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.12.2015, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de