Bundesrecht
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe
SprengG 197691 Vorschriften10 Teile4 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt I · §§ 1–6Allgemeine Vorschriften
0
- § 1Anwendungsbereich
- § 1aAusnahmen für Behörden und sonstige Einrichtungen des Bundes und der Länder und für deren Bedienstete sowie für Bedienstete anderer Staaten; Verordnungsermächtigungen
- § 1bAusnahmen für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr, für die Durchfuhr und für die Beförderung von explosionsgefährlichen Stoffen
- § 2Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 3aKategorien von pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen; Klassen von Wettersprengstoffen und Wettersprengschnüren
- § 4Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich
- § 5Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände
- § 5aAusnahmen vom Erfordernis des Konformitätsnachweises und der CE-Kennzeichnung
- § 5bKonformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände vor dem Inverkehrbringen; Baumusterprüfung; Einzelprüfung
- § 5cKonformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände in der Serienfertigung; Qualitätssicherungsverfahren; CE-Kennzeichnung
- § 5dAufbewahrungspflicht
- § 5eBenannte Stellen
- § 5fZulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
- § 5gAusnahmen vom Zulassungserfordernis für sonstige explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör
- § 6Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss
Abschnitt II · §§ 7–16lUmgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
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- § 7Erlaubnis
- § 8Versagung der Erlaubnis
- § 8aZuverlässigkeit
- § 8bPersönliche Eignung, Begutachtung
- § 8cPflichten des Gutachters
- § 9Fachkunde
- § 10Inhalt der Erlaubnis
- § 11Erlöschen der Erlaubnis
- § 12Fortführung des Betriebs
- § 13Befreiung von der Erlaubnispflicht
- § 14Anzeigepflicht
- § 15Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen
- § 15aVerfahren der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen
- § 16Aufzeichnungspflicht
- § 16aKennzeichnung von Explosivstoffen
- § 16bPflichten des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
- § 16cKennzeichnungspflicht des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen; Gebrauchsanleitung; Registrierungsnummer
- § 16dBevollmächtigung durch den Hersteller von Explosivstoffen
- § 16eMaßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität
- § 16fPflichten des Einführers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen
- § 16gKennzeichnungspflicht des Einführers; Registrierungsnummer; Aufbewahrungspflicht
- § 16hWeitere Pflichten des Einführers
- § 16iPflichten des Händlers
- § 16jHerstellerpflichten der Einführer und Händler
- § 16kPflichten der Wirtschaftsakteure gegenüber der zuständigen Behörde
- § 16lIdentifizierung und Angaben der Wirtschaftsakteure
Abschnitt III · §§ 17–18Aufbewahrung
0
Abschnitt IV · §§ 19–26Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
2
Abschnitt V · §§ 27–29Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich
2
Abschnitt VI · §§ 30–33dÜberwachung des Umgangs und des Verkehrs
0
2Marktüberwachung§§ 33a–33d
- § 33a(weggefallen)
- § 33bMaßnahmen bei mangelhaften explosionsgefährlichen Stoffen und mangelhaftem Sprengzubehör
- § 33cMaßnahmen bei Information durch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union über Explosivstoffe oder pyrotechnische Gegenstände; Aufhebung oder Änderung getroffener Maßnahmen
- § 33dWeitere Maßnahmen im Rahmen der Marktüberwachung
Abschnitt VII · §§ 34–39aSonstige Vorschriften
0
Abschnitt VIII · §§ 40–43Straf- und Bußgeldvorschriften
1
Abschnitt IX · §§ 44–45Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
0
Abschnitt X · §§ 46–53Übergangs- und Schlussvorschriften
0
- § 46Fortgeltung erteilter Erlaubnisse
- § 47Übergangsvorschriften
- § 47aÜbergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8b und 34
- § 47b(weggefallen)
- § 48Bereits errichtete Sprengstofflager
- § 49Anwendbarkeit anderer Vorschriften
- § 50(Änderung anderer Vorschriften)
- § 51Nicht mehr anwendbare Vorschriften
- § 52(weggefallen)
- § 53(Inkrafttreten)
- Anlage I(zu § 15a Absatz 1 und 3)Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 1 und Angaben in der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 3
- Anlage II
- Anlage III(zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b)
- Anlage IVGegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG)
Rechtsprechung
4- Allgemeine Vorschriften 0 %
- Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht 17 %
- Aufbewahrung 0 %
- Verantwortliche Personen und ihre Pflichten 33 %
- Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich 33 %
- Überwachung des Umgangs und des Verkehrs 0 %
- Sonstige Vorschriften 0 %
- Straf- und Bußgeldvorschriften 17 %
- Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung 0 %
- Übergangs- und Schlussvorschriften 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 27 Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang2
- 2§ 9 Fachkunde1
- 3§ 19 Verantwortliche Personen1
- 4§ 20 Befähigungsschein1
- 5§ 40 Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr1
Entscheidungen je Paragraph
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