§ 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (SortSchG 1985)

Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie

1.unterscheidbar,

2.homogen,

3.beständig,

4.neu und

5.durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.