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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten nach dem Schutzbereichgesetz und dem Landesbeschaffungsgesetz

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten nach dem Schutzbereichgesetz und dem Landesbeschaffungsgesetz (ZustVO-nach-Schutzbereichgesetz-und-Landesbeschaffungsgesetz-2380)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten nach dem Schutzbereichgesetz und dem Landbeschaffungsgesetz Vom 14. Dezember 1999 Rechtsbereinigt mit Stand vom 2. März 2012 Es wird verordnet aufgrund von § 17 des Gesetzes über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung ( Schutzbereichgesetz ) vom 7. Dezember 1956 (BGBl. I S. 899), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3574), § 8 und § 28 Abs. 1 des Gesetzes über die Landbeschaffung für Aufgaben der Verteidigung ( Landbeschaffungsgesetz ) vom 23. Februar 1957 (BGBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242, 1254), im Benehmen mit dem Bundesminister des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).