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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über das Zuweisungsverfahren sowie die Verteilung und Verwendung der Mittel nach dem Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über das Zuweisungsverfahren sowie die Verteilung und Verwendung der Mittel nach dem Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget (VwV-Zuweisungen-KomEKG-19926)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über das Zuweisungsverfahren sowie die Verteilung und Verwendung der Mittel nach dem Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget (VwV Zuweisungen KomEKG)

Vom 21. März 2023 [zuletzt geändert durch VwV vom 9. Oktober 2025 (SächsABl. S. 1034) mit Wirkung ab 31. Oktober 2025]

Auf Grund des Gesetzes über das Kommunale Energie- und Klimabudget vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705, 737), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285), wird folgende Verwaltungsvorschrift erlassen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).