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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Form und zum Vollzug der Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen im Infektionsschutzrecht

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Form und zum Vollzug der Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen im Infektionsschutzrecht (VwV-Vollzug-Bekanntmachung-von-Allgemeinverfuegungen-im-Infektionsschutzrecht-19401)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Form und zum Vollzug der Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen im Infektionsschutzrecht Az.: Z-5012/45/13-2021/45398 Vom 16. November 2021 Aufgrund des § 1 Satz 1 des Sächsischen Verwaltungsvorschriftengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Februar 2006 (SächsGVBl. S. 25) erlässt das Sächsische Staatsministerium für Kultus zur Form und zum Vollzug der Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen, die im Infektionsschutzrecht erlassen werden, folgende Regelung:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).