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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung der Viehverkehrsverordnung bei Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen im Freistaat Sachsen

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung der Viehverkehrsverordnung bei Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen im Freistaat Sachsen (VwV-Viehverkehrsverordnung-4267)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Durchführung der Viehverkehrsverordnung bei Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen im Freistaat Sachsen (VwV Viehverkehrsverordnung)

Vom 28. Juni 1996 Zur Kennzeichnung von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen nach den §§ 19 b, 19 c, 19 d und 24 d der Verordnung zum Schutz gegen die Verschleppung von Tierseuchen ( Viehverkehrsverordnung ) vom 23. April 1982 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. April 1995 (BGBl. I S. 528), wird im Einvernehmen mit dem Sächsischen Landeskontrollverband (LKV) Folgendes bestimmt:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).