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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zulassung und den Einsatz von Spuckschutzhauben gemäß § 40 Absatz 3 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes durch Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Freistaates Sachsen

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zulassung und den Einsatz von Spuckschutzhauben gemäß § 40 Absatz 3 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes durch Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Freistaates Sachsen (VwV-Spuckschutz-18687)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zulassung und den Einsatz von Spuckschutzhauben gemäß § 40 Absatz 3 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes durch Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Freistaates Sachsen (VwV-Spuckschutz)

Vom 30. April 2020 Auf der Grundlage von § 1 Satz 1 des Sächsischen Verwaltungsvorschriftengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Februar 2006 (SächsGVBl. S. 25) wird folgende Verwaltungsvorschrift erlassen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).