[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fvwv-saechsischer\u002Fanlage-2":3,"norm-sn-VwV-Saechsischer-Normenkontrollrat-19052-Anlage 2":24,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fvwv-saechsischer\u002Fanlage-2":34},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"VwV-Saechsischer-Normenkontrollrat-19052","vwv-saechsischer",3,"Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zum Sächsischen Normenkontrollratsgesetz","Anlage 2",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":22},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 1","(zu Ziffer I Nummer 2 Satz 1)",null,[18,20,21],{"enbez":19,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":15},[23],"IV. Inkrafttreten und Außerkrafttreten",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":15,"volltext":25,"deeplink":26,"land":5,"quelle_amtlich":27,"chunks":28,"gliederung":29,"stand":16,"zitat_kuerzel":30,"zitat_langtitel":31,"zitat_urls":32,"binnen_normen":33},"Werte zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwandes im Freistaat Sachsen¹\nI.\nZeitwerttabelle für Erfüllungsaufwandspflichten der Bürgerinnen und Bürger\nZeitwerttablle\nNr.\nAktivität\nZeit in Minuten, einfach\nZeit in Minuten, mittel\nZeit in Minuten, komplex\nNr.\nAktivität\nZeiten in Minuten\neinfach\nmittel\nkomplex\n1\nSich mit der gesetzlichen Verpflichtung vertraut machen\n2\n5\n15\n2\nFachliche Beratung in Anspruch nehmen (Beratungsstellen, Stadtverwaltung, …)\n10\n30\n105\n3\nDaten und Informationen sammeln und zusammenstellen (zum Beispiel Formularvordrucke, Nachweise, Fotos, …)\n1\n3\n15\n4\nInformationen und Daten aufbereiten (inklusive Berechnungen und Überprüfungen durchführen)\n1\n5\n48\n5\nFormulare ausfüllen\n2\n5\n20\n6\nSchriftstücke aufsetzen (zum Beispiel Brief, E-Mail)\n3\n5\n12\n7\nInformationen oder Daten an die zuständigen Stellen übermitteln (gegebenenfalls inklusive persönlicher Abgabe)\n1\n2\n5\n8\nVorlage weiterer Informationen bei Behörden bei Rückfragen (Dokumente nachreichen, …)\n2\n5\n15\n9\nZahlungen anweisen (zum Beispiel Ausfüllen eines Überweisungsvordrucks)\n1\n2\n3\n10\nUnterlagen kopieren, abheften, abspeichern\n1\n2\n3\n11\nMitwirkung bei der Prüfung durch öffentliche sowie beliehene und anerkannte Stellen (zum Beispiel Amtsarzt, …)\n2\n15\n60\n12\nMaterial beschaffen\n10\n15\n60\n13\nBestimmte Leistung selbst erbringen oder Dritte beauftragen\n15\n30\n60\n14\nUmsetzung von Vorgaben überprüfen\n2\n5\n10\n15\nErgänzend: Zeitaufwand für Wege- und Wartezeiten (zum Beispiel in einer Behörde, für die Beschaffung von Materialien – gegebenenfalls als Pauschale)\n20\n30\n40\nQuelle: StBA Stand: Dezember 2017 mit Ergänzungen, die auf Ergebnissen von Geschäftsprozessanalysen des IfG.CC – Institute for eGovernment basieren\nII.\nZeitwerttabelle für Erfüllungsaufwandspflichten der Wirtschaft\nLiegen noch keine vergleichbaren Daten für den Zeitaufwand einzelner Tätigkeiten vor, kann auf die sogenannte Zeitwerttabelle „Wirtschaft“ zurückgegriffen werden. Die Zeitwerttabelle weist für einen großen Teil der Standardaktivitäten Minutenwerte aus. Die Standardaktivitäten sind nach dem Grad der Schwierigkeit in „einfach“, „mittel“ und „komplex“ gestaffelt.\nDer nach der Zeitwerttabelle ermittelte Zeitwert (das heißt Zeitaufwand für eine bestimmte Tätigkeit) sollte immer anhand begründbarer Einschätzungen aus fachlicher Sicht überprüft werden. Gibt es belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der nach der Tabelle ermittelte Wert aller Wahrscheinlichkeit nach über- oder unterzeichnet ist, sollte der aus Fachsicht realistischere Wert für die Ermittlung genutzt werden.\nZeitwerttabelle\nNr.\nAllgemeine Standardaktivität\nEinfach (Minuten)\nMittel (Minuten)\nKomplex (Minuten)\nErläuterung\nAllgemeine Standardaktivität\nEinfach (Minuten)\nMittel (Minuten)\nKomplex (Minuten)\nErläuterung\nI.\nEinarbeitung in die Vorgabe\n3²\n3²\n60\nEntsteht gesonderter Aufwand, weil die Vorgabe regelmäßig verändert wird oder nur selten angewendet wird?\nII.\nBeratung in Anspruch nehmen\n10\n30\n80\nMit welchem Aufwand muss durch vorbereitende Informationsgespräche gerechnet werden?\nIII.\nBeschaffung von Daten\n2\n10\n120\nWelcher Aufwand fällt durch die Beschaffung notwendiger Informationen und Daten an?\nIV.\nFormulare ausfüllen, Beschriftung, Kennzeichnung\n3\n5\n30\nWelcher Aufwand entsteht zum Beispiel durch das Ausfüllen eines Antragsformulars?\nV.\nBerechnungen durchführen\n3\n20\n185\nWelche Berechnungen, Bewertungen, Zählungen müssen durchgeführt werden?\nVI.\nÜberprüfung der Daten und Eingaben\n1\n8\n60\nEntsteht Aufwand durch Kontrollmaßnahmen?\nVII.\nFehlerkorrektur\n2\n10\n60\nEntsteht Aufwand durch Korrekturmaßnahmen?\nVIII.\nAufbereitung der Daten\n3\n20\n240\nWelcher Aufwand entsteht durch die Aufbereitung von Daten?\nIX.\nDatenübermittlung und -veröffentlichung\n1\n2\n5\nWelcher Aufwand entsteht durch die Datenübermittlung und Veröffentlichung von Daten oder Informationen?\nX.\nInterne Sitzungen\n6\n60\n600\nWelcher Aufwand entsteht durch notwendige interne Sitzungen?\nXI.\nExterne Sitzungen\n10\n60\n480\nWelcher Aufwand entsteht durch notwendige externe Sitzungen (zum Beispiel mit Steuerberaterin und -berater)?\nXII.\nAusführen von Zahlungsanweisungen\n1\n3\n23\nEntsteht Aufwand zum Beispiel durch das Ausfüllen eines Überweisungsträgers?\nXIII.\nKopieren, Archivieren, Verteilen\n1\n2\n10\nEntsteht Aufwand zum Beispiel durch Kopiertätigkeiten oder Archivierungsarbeiten?\nXIV.\nPrüfung durch öffentliche Stellen\n5\n60\n540\nWelcher Aufwand wird zum Beispiel durch Betriebsprüferin und\n-prüfer ausgelöst?\nXV.\nKorrekturen, die aufgrund von Prüfungen durchgeführt werden müssen\n4\n30\n480\nEntsteht Aufwand durch Korrekturen und eine Überarbeitung der Daten?\nXVI.\nWeitere Informationsbeschaffung, im Falle von Schwierigkeiten mit den zuständigen Stellen\n3\n15\n120\nEntsteht Aufwand durch zusätzliche Informationsbereitstellung?\nXVII.\nFortbildungs- und Schulungsteilnahmen\n2\n30\n480\nEntsteht Aufwand dadurch, dass die Erfüllung einer Vorgabe eine Schulung voraussetzt?\nQuelle: StBA Stand: Dezember 2017 – mit Ergänzung von Ziffer II, die auf Ergebnissen von Geschäftsprozessanalysen des IfG.CC – Institute for eGovernment basieren\nIII.\nBruttolohnkostentabelle Wirtschaft nach Wirtschaftszweigen (pro Stunde in Euro) – Freistaat Sachsen\nBruttolohnkostentabelle\nWirtschaftsabschnitt\nWirtschaftsabschnitt\nQualifikationsniveau, Niedrig\nQualifikationsniveau, Mittel\nQualifikationsniveau, Hoch\nDurchschnitt\nWirtschaftsabschnitt\nQualifikationsniveau\nNiedrig\nMittel\nHoch\nDurchschnitt\nA\nLand- und Forstwirtschaft, Fischerei³\n15,60\n19,40\n36,20\n18,80\nB\nBergbau und Gewinnung von Steinen und Erden\n31,38\n36,67\n68,85\n39,31\nC\nVerarbeitendes Gewerbe\n19,03\n25,70\n45,86\n27,17\nD\nEnergieversorgung\n28,48\n43,41\n64,87\n46,15\nE\nWasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen\n20,41\n25,82\n45,82\n26,24\nF\nBaugewerbe\n18,48\n23,28\n42,86\n23,79\nG\nHandel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen\n15,62\n21,98\n42,32\n23,16\nH\nVerkehr und Lagerei\n17,10\n21,57\n49,73\n22,04\nI\nGastgewerbe\n13,62\n16,06\n28,96\n15,97\nJ\nInformation und Kommunikation\n15,95\n32,19\n43,31\n34,75\nK\nErbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen\n21,74\n41,26\n69,89\n44,05\nL\nGrundstücks- und Wohnungswesen\n15,71\n26,55\n49,07\n28,15\nM\nErbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen\n15,57\n26,37\n43,79\n31,58\nN\nErbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen\n14,59\n19,13\n39,74\n18,22\nP\nErziehung und Unterricht\n19,47\n27,47\n40,73\n34,44\nQ\nGesundheits- und Sozialwesen\n18,09\n23,94\n45,91\n26,70\nR\nKunst, Unterhaltung und Erholung\n17,08\n31,32\n44,08\n30,37\nS\nErbringung von sonstigen Dienstleistungen\n14,84\n20,76\n37,96\n23,36\nQuelle: Statistisches Landesamt – Freistaat Sachsen: Statistischer Bericht – Arbeitskosten im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich im Freistaat Sachsen, 2016\nDie aktuell gültigen Durchschnittswerte für den Freistaat Sachsen wurden für die drei Qualifikationsniveaus „niedrig“, „mittel“ und „hoch“ entsprechend den Verhältnissen ermittelt, die für den Bundesleitfaden errechnet wurden.\nIV.\nLohnkostentabelle Verwaltung\nAnalog zum Bereich Wirtschaft werden die Standardlohnsätze der Verwaltung zum einen nach Laufbahnen und zum anderen nach Besoldungsgruppen in Euro gemäß der VwV Kostenfestlegung vom 8. Mai 2020 (SächsABl. S. 560) ausgewiesen.\nLohnkostentabelle Verwaltung: Standardlohnsätze je Stunde nach Laufbahnen\nLohnkostentabelle Verwaltung\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\n36,74\n47,88\n59,49\n84,52\nMit den einzelnen Laufbahnen vergleichbare Entgeltgruppen\nEntgeltgruppen\nLaufbahn\nmit der jeweiligen Laufbahn vergleichbare Entgeltgruppen\nLaufbahn\nmit der jeweiligen Laufbahn vergleichbare Entgeltgruppen\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nEntgeltgruppen 1 bis 4\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1\nEntgeltgruppen 5 bis 8\nErste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\nEntgeltgruppen 9 bis 12\nZweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2\nEntgeltgruppen 13 bis 15\nV.\nDefinitionen und Erläuterungen\nErfüllungsaufwand\nDer Erfüllungsaufwand umfasst den gesamten messbaren Zeitaufwand und die Kosten, die durch die Befolgung einer Vorschrift bei Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung entstehen.\nZum Erfüllungsaufwand der Verwaltung gehört der mit dem Vollzug von Vorgaben verbundene Aufwand. Auch das fiskalische Handeln der Verwaltung (zum Beispiel als Halterin von Kfz oder als Bauherrin) ist dem Erfüllungsaufwand zuzurechnen. Erfüllungsaufwand entsteht der Verwaltung insbesondere durch die Bearbeitung von Anträgen oder durch Überwachungsaufgaben sowie durch die Bereitstellung von Informationen und Materialien (zum Beispiel Antragsformulare) für Bürgerinnen und Bürger oder für die Wirtschaft oder für andere Teile der Verwaltung.\nEinnahmen und Ausgaben bleiben bei der Ermittlung des Erfüllungsaufwandes unberücksichtigt (zum Beispiel Steuermehr- und -mindereinnahmen, Gebührenmehr- und Gebührenmindereinnahmen); sie werden im Vorblatt unter dem Buchstaben F Ziffer II Haushaltsauswirkungen ausgewiesen.\nBeim Erfüllungsaufwand wird lediglich die Kostenseite betrachtet. Es findet keine Saldierung mit dem Nutzen einer Regelung statt.\nNormadressatinnen und -adressaten\nBürgerinnen und Bürger, Wirtschaft sowie die öffentliche Verwaltung stellen die möglichen Normadressatinnen und -adressaten dar. Vorgaben können mehrere Normadressatinnen und -adressaten gleichzeitig betreffen.\nZur Wirtschaft zählt jede Einheit, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, die zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt und dem Privatsektor zugerechnet wird. Der Privatsektor umfasst auch karitative Organisationen und den ehrenamtlichen Sektor; nicht darunter fallen öffentliche Verwaltung, private Haushalte und exterritoriale Körperschaften und Organisationen.\nAls öffentliche Verwaltung gelten die mit der Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben betrauten Verwaltungsträger (rechtsfähige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts einschließlich Beliehene im Rahmen der ihnen übertragenen hoheitlichen Kompetenzen).\nAlle Vorgaben, die sich an natürliche Personen unabhängig von ihrem Alter richten, sind Vorgaben für Bürgerinnen und Bürger. Ist eine natürliche Person eine Unternehmerin oder ein Unternehmer, dann zählen diejenigen Vorgaben, die sich an die Person aufgrund ihrer Eigenschaft als Unternehmerin oder Unternehmer richten, als Vorgaben für die Wirtschaft.\n______________\n1 In Anlehnung an den Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands in Regelungsvorhaben der Bundesregierung, Dezember 2018.\n2 Aufgrund der geringen Unterschiede bei den Zeitwerten wurde hier auf eine Differenzierung zwischen „einfach“ und „mittel“ verzichtet.\n3 Da für den Wirtschaftsabschnitt „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei“ keine sächsischen Werte vorliegen, sind hier die vom Statistischen Bundesamt ermittelten Werte für die Bundesrepublik Deutschland eingefügt worden (Lohnkostentabelle Wirtschaft 2017, Gliederung nach der Wirtschaftszweigklassifikation 2008)","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fvwv-saechsischer\u002Fanlage-2","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F19052-VwV-Saechsischer-Normenkontrollrat#x6",0,[23],[],[],{"VwV-Saechsischer-Normenkontrollrat-19052":8},[19,14,11],{"norm":35,"anker":36,"zitiert":37,"zitiert_von":38,"urteile":39,"urteile_weiter":16,"gerichte":40,"jahre":41,"zaehler":42},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":15,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fvwv-saechsischer-normenkontrollrat-19052\u002Fanlage-2",[],[],[],[],[],{"zitiert":28,"zitiert_unaufgeloest":28,"zitiert_von":28,"urteile":28}]