[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fvwv-mindestwasserabfluss\u002F5":3,"norm-sn-VwV-Mindestwasserabfluss-Wasserkraftanlagen-1463-5.":37,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fvwv-mindestwasserabfluss\u002F5":52},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"VwV-Mindestwasserabfluss-Wasserkraftanlagen-1463","vwv-mindestwasserabfluss",9,"Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Ermittlung und Festsetzung von Mindestwasserabflüssen bei Wasserkraftanlagen in sächsischen Fließgewässern","5.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"4.","Ermittlung des Mindestwasserabflusses",{"enbez":17,"titel":18},"6.","Anordnung von Messpunkten\u002FMesseinrichtungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"2.","Anwendungsbereich",{"enbez":24,"titel":25},"3.","Rechtliche und allgemeine Grundlagen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Festsetzung des Mindestwasserabflusses",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"7.","Vollstreckung",{"enbez":34,"titel":35},"8.","In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":49},"Jede Festsetzung des Mindestwasserabflusses hat unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse durch die zuständige Wasserbehörde unter Beachtung des Wohls der Allgemeinheit und angemessener Berücksichtigung der Interessen des Gewässerbenutzers (§ 1a WHG , §§ 3, 42a SächsWG) zu erfolgen.\nDies erfordert immer eine Vor-Ort-Bewertung sowie die erforderlichen Messungen zur Ermittlung der relevanten Parameter.\nIn die erforderliche Abwägung bei der Festsetzung im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens sind alle öffentlichen und privaten Belange einzustellen und diese miteinander und gegeneinander gerecht abzuwägen. Bei den öffentlichen Belangen sind insbesondere die Bedeutung des Gewässers und seiner Uferbereiche als Lebensraum für Pflanzen und Tiere sowie seine Bedeutung für das Landschaftsbild zu berücksichtigen. Einzugsgebiets- und gewässerspezifische Besonderheiten sind zu beachten.\nIm soweit gesteckten Rahmen ist bei der Ermessensausübung Folgendes zu berücksichtigen:\nIm Rahmen der Festsetzung ist grundsätzlich bei allen Anlagen von den Ergebnissen der Ermittlungen nach Nummer 4 auszugehen. Liegt der so ermittelte Mindestabfluss zwischen einem Wert von 1\u002F3 MNQ 1 und MNQ soll dieser Wert als Mindestwasserabfluss festgesetzt werden.\nIm Rahmen der Festsetzung des Mindestwasserabflusses oder bei Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen ist folgender Hinweis im Hinblick auf die Wasserrahmenrichtlinie aufzunehmen: „Die Festsetzung des Mindestwasserabflusses steht unter dem Vorbehalt, dass nachträglich zusätzliche Anforderungen an die Höhe des Mindestwasserabflusses gestellt werden können, wenn dies durch Umsetzung der Richtlinie 2000\u002F60\u002FEG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. EG Nr. L 327 vom 22. Dezember 2000, S. 1) in deutsches Recht, insbesondere aus Gründen des Wasserhaushaltes, der Gewässerbiozönose, der Durchgängigkeit und der Morphologie erforderlich wird.“ § 5 WHG bleibt unberührt.\na) Bei betriebenen Anlagen:\nLiegt der nach Nummer 4 ermittelte Mindestwasserabfluss über MNQ oder ist er gleich MNQ, so kann die Festsetzung des Mindestwasserabflusses ausnahmsweise bis auf einen Wert von 1\u002F3 MNQ gemindert werden, insbesondere wenn es sich um einen ganz oder teilweise von der Wasserkraftnutzung abhängigen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, einen denkmalgeschützten Anlagenbetrieb oder um eine Anlage handelt, deren Investitionskosten sich bei Vorliegen eines Vertrauenstatbestandes ansonsten überhaupt nicht amortisieren lassen.\nb) Bei der Errichtung neuer Anlagen:\nLiegt der nach Nummer 4 ermittelte Mindestwasserabfluss über MNQ oder ist er gleich MNQ, so soll dieser Wert festgesetzt werden. Einer besonderen Berücksichtigung der Interessen des Gewässerbenutzers (Wasserkraftanlagenbetreiber) im Sinne von § 42a SächsWG bedarf es hier in Ermangelung „bestandsgeschützter“ Interessen nur, soweit besondere Umstände vorgetragen werden oder behördlicherseits offensichtlich sind, die über allgemeine wirtschaftliche Interessen hinausgehen.\nc) Bei der Reaktivierung alter, derzeit nicht betriebener Anlagen:\nBei der Reaktivierung alter, derzeit nicht betriebener Anlagen gilt Buchstabe a) mit der Maßgabe entsprechend, dass die Anlage aufgrund eines bestehenden alten Rechts oder einer bestehenden alten Befugnis reaktiviert wird. Im Übrigen gilt Buchstabe b) entsprechend.\nd) Bei der Wiedererrichtung infolge von Brand, Hochwasser oder durch sonstige Naturereignisse zerstörter oder wesentlich beschädigter rechtmäßig errichteter und betriebener Wasserkraftanlagen:\nBei der Wiedererrichtung solcher Wasserkraftanlagen gilt Buchstabe a) entsprechend, sofern eine Festsetzung für die zerstörte oder wesentlich beschädigte Anlage noch nicht oder entsprechend Buchstabe a) nicht hinreichend getroffen war. War für die zerstörte oder wesentlich beschädigte Anlage ein Mindestwasserabfluss hinreichend festgesetzt, so gilt dieser Mindestwasserabfluss auch für die wieder errichtete oder wesentlich instand gesetzte Anlage.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fvwv-mindestwasserabfluss\u002F5","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F1463-VwV-Mindestwasserabfluss-Wasserkraftanlagen#vwv5",0,[],null,[45],"WG",[],{"VwV-Mindestwasserabfluss-Wasserkraftanlagen-1463":8,"WG":48},"wg",[50,51,21,24,14,11,17,31,34],"Eingangsformel","1.",{"norm":53,"anker":54,"zitiert":55,"zitiert_von":66,"urteile":67,"urteile_weiter":43,"gerichte":68,"jahre":69,"zaehler":70},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fvwv-mindestwasserabfluss-wasserkraftanlagen-1463\u002F5",[56,60,62,64],{"gesetz":43,"enbez":57,"titel":43,"pfad":43,"muster":58,"aufgeloest":59,"jurisdiktion":5},"§ 1a","ohne-gesetz",false,{"gesetz":43,"enbez":61,"titel":43,"pfad":43,"muster":58,"aufgeloest":59,"jurisdiktion":5},"§ 3",{"gesetz":43,"enbez":63,"titel":43,"pfad":43,"muster":58,"aufgeloest":59,"jurisdiktion":5},"§ 42a",{"gesetz":43,"enbez":65,"titel":43,"pfad":43,"muster":58,"aufgeloest":59,"jurisdiktion":5},"§ 5",[],[],[],[],{"zitiert":71,"zitiert_unaufgeloest":71,"zitiert_von":41,"urteile":41},4]