deutschland.legal
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Bildung des Landesbeirates für Inklusion der Menschen mit Behinderungen

Eingangsformel Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Bildung des Landesbeirates für Inklusion der Menschen mit Behinderungen (VwV-Landesbeirat-20077)

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Bildung des Landesbeirates für Inklusion der Menschen mit Behinderungen (VwV Landesbeirat)

Vom 30. Juni 2023 Auf Grund von § 13 Absatz 2 Satz 6 des Sächsischen Inklusionsgesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) erlassen die Staatskanzlei und das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt folgende Verwaltungsvorschrift:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).