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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über den Jahresabschluss des Freistaates Sachsen für das Haushaltsjahr 2019

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über den Jahresabschluss des Freistaates Sachsen für das Haushaltsjahr 2019 (VwV-Jahresabschluss-2019-18412)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über den Jahresabschluss des Freistaates Sachsen für das Haushaltsjahr 2019 (VwV Jahresabschluss 2019 – VwV JAB 2019)

Vom 17. September 2019 Gemäß § 76 Absatz 1 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, in Verbindung mit Nummer 25.1.1 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 71 der Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABl. SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 23. August 2019 (SächsABl. S. 1282) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 378), gelten für den Jahresabschluss 2019 folgende Bestimmungen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).