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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Geschäftsordnung für den Denkmalrat

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Geschäftsordnung für den Denkmalrat (VwV-GeschO-Denkmalrat-3232)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Geschäftsordnung für den Denkmalrat (VwV GeschO Denkmalrat)

Vom 15. September 1993 [zuletzt geändert durch VwV vom 23. Juni 2017 (SächsABl. S. 955) mit Wirkung ab 14. Juli 2017]

Aufgrund von § 6 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen (Sächsisches Denkmalschutzgesetz – SächsDSchG) vom 3. März 1993 (SächsGVBl. S. 229) erläßt das Sächsische Staatsministerium des Innern als oberste Denkmalschutzbehörde folgende Geschäftsordnung für den Denkmalrat:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).