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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus · III. Inkrafttreten

Anlage (zu Ziffer I) (VwV-geltende-VwV-SMWK-21446)

Positivliste des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Stand: Ablauf des 31. Dezember 2025 Übersicht 1 Personalwesen 1.1 Beurteilung 1.2 Dienstreisen 1.3 Übertragung von Zuständigkeiten auf nachgeordnete Behörden und Einrichtungen 1.4 Nebentätigkeit 2 Kunst und Kultur 2.1 Kunst- und Kulturförderung, Ehrentitel 2.2 Museen und Theater 3 Hochschulangelegenheiten 3.1 Neue Hochschulsteuerung in Sachsen 3.2 Förderung im Hochschulbereich 3.3 Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen 3.4 Studentenwerke 4 Forschungsförderung 5 Bibliotheken 6 Vergabe von Preisen 7 Organisation und Allgemeine Verwaltung 8 Inklusion 9 Tourismus 9.1 Tourismusrecht 9.2 Tourismusförderung

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).