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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz · III. Inkrafttreten

Anlage (zu Ziffer I) (VwV-geltende-VwV-SMWA-21447)

Positivliste des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Stand: Ablauf des 31. Dezember 2025 Übersicht 1 Arbeitsrecht, Beamtenrecht 2 Bergrecht 3 Beschäftigungsförderung 4 Förderrecht 5 Recht der Industrie- und Handelskammern Sachsen 6 Organisation 7 Kommunale Zuweisungen 8 Technologieförderung 9 Zuwendungsrecht

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).