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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums der Justiz · III. Inkrafttreten

Anlage (zu Ziffer I) (VwV-geltende-VwV-SMJus-21444)

Positivliste des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz Stand: Ablauf des 31. Dezember 2025 Übersicht 1 Organisation 1.1 Allgemeines 1.2 Personalwesen 1.2.1 Beurteilung der Beamten und Richter 1.2.2 Dienstkleidung, Amtstracht 1.2.3 Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf nachgeordnete Behörden 1.2.4 Sonstiges 1.3 Gerichte 1.3.1 Aktenführung 1.3.2 Aufsicht 1.3.3 Hinterlegung und Gewahrsamssachen 1.4 Gerichtsvollzieher 1.5 Notare, Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer 1.6 Aus- und Fortbildung 1.6.1 Ausbildung 1.6.2 Fortbildung 1.6.3 Ausbildungsstätten 1.6.4 Kosten- und Auslagenerstattung, Trennungsgeld, Vergütung 1.7 Datenverarbeitung und -sicherheit 1.8 Statistik 1.8.1 Personalstatistik 1.8.2 Justizgeschäftsstatistik 1.8.3 Schiedsstellen 1.8.4 Statistik im Justizvollzug 1.9 Haushalt 1.9.1 Landesjustizkasse 1.9.2 Bezirksrevisoren 1.9.3 Fotokopien 2 Zivilrecht 2.1 Verfahrensrecht 2.2 Kostenrecht 2.2.1 Gerichtskostenmarken, Gerichtskosten- und Gebührenstempler 2.2.2 Stundung, Erlass, Niederschlagung 2.2.3 Prozesskostenhilfe 2.2.4 Reiseentschädigung, Vorschusszahlung 2.2.5 Sonstiges 2.3 Rechtshilfe 2.4 Amtshaftung, Regress 2.5 Betreuungsrecht 3 Strafrecht 3.1 Organisation der Staatsanwaltschaft 3.2 Staatsanwaltschaftliches Verfahren 3.3 Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft mit Polizei und anderen Behörden 3.3.1 Zusammenarbeit Staatsanwaltschaft und Polizei 3.3.2 Zusammenarbeit Staatsanwaltschaft und andere Behörden 3.3.3 Öffentlichkeitsbeteiligung bei Strafverfolgung 3.4 Grenzüberschreitende Strafverfolgung, Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland 3.5 SED-Unrecht 3.6 Schöffenwahl 3.7 Strafvollstreckung 3.8 Bewährungshilfe, Straffälligenhilfe 3.9 Gnadenwesen 3.10 Sonstiges 4 Strafvollzug 4.1 Strafvollzugsgesetz 4.2 Vollzugsgeschäftsordnung 4.3 Vollstreckungsplan 4.4 Vollzug in freien Formen 4.5 Gefangenenbildung und -freizeit 4.6 Gefangenenarbeit 4.7 Gefangenentransport 4.8 Gesundheit, Fürsorge und Verpflegung 4.9 Entschädigungen und Haftkosten 4.10 Gelder und Wertgegenstände 4.11 Sicherheit 4.12 Ausländische Gefangene 4.13 Kriminologischer Dienst 4.14 Untersuchungshaftvollzugsordnung

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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