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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung · III. Inkrafttreten

Anlage (zu Ziffer I) (VwV-geltende-VwV-SMIL-21450)

Positivliste des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung Stand: Ablauf des 31. Dezember 2025 Übersicht 1 Bau- und Wohnungswesen 1.1 Denkmalpflege und Denkmalschutz 1.2 Stadtentwicklung und EU-Förderung 1.3 Bautechnik, Bauordnungsrecht, Holzbau 1.4 Städtebauförderung, Besonderes Städtebaurecht 1.5 Wohnungswirtschaft, Wohnraumförderung, Wohngeld 2 Landesentwicklung, Vermessungswesen 2.1 Grundsatz-, Raumordnungs- und Bauplanungsrecht 2.2 Vermessungsverwaltung 2.3 Regionalentwicklung, Bergbaufolgelandschaften 2.4 Landesstruktur, Raumbeobachtung 2.5 Landes- und Regionalplanung 3 Regionalpolitik, ländliche Entwicklung und Innovation 3.1 Ländliche Entwicklung 3.2 Regionale Entwicklung (besondere Initiativen)

3.3 Programme der grenzübergreifenden und interregionalen Zusammenarbeit 3.4 Innovationsgestützte Regionalentwicklung 4 Strukturentwicklung 4.1 Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlerevieren 4.2 EU-Förderung (Just Transition Fund)

5Mobilität 5.1 Mobilität – Grundsätzliches 5.2 Öffentlicher Personennahverkehr inklusive Förderrecht 5.3 Straßen- und Ingenieurbau inklusive Förderrecht 5.4 Nahmobilität, Verkehrssicherheit inklusive Förderrecht 5.5 Luft- und Schiffsverkehr inklusive Förderrecht 5.6 Schienenverkehr inklusive Förderrecht 6 Verwaltung und Recht

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).