deutschland.legal
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über die Behandlung von Geldern und Wertgegenständen der Gefangenen

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über die Behandlung von Geldern und Wertgegenständen der Gefangenen (VwV-Gelder-und-Wertgegenstaende-der-Gefangenen-13908)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über die Behandlung von Geldern und Wertgegenständen der Gefangenen (VwV Gelder und Wertgegenstände der Gefangenen – VwV GefGW)

Vom 10. Dezember 2013 Inhaltsübersicht I. Grundsätze und Aufgaben II. Gelder der Gefangenen

1.Grundsätze

2.Einzahlungen und Auszahlungen, Belegpflicht

3.Gefangenenkonto

4.Buchung der Zahlungen

5.Abrechnung und Abgleich mit der LJK III. Wertgegenstände der Gefangenen

1.Grundsätze

2.Annahme von Wertgegenständen

3.Aufbewahrung und Nachweis der Wertgegenstände

4.Ausgabe von Wertgegenständen IV. Aufsicht und Prüfung V. Inkrafttreten und Außerkrafttreten Anlage 1 – Geldentnahme – Anlage 2 – Anforderung zur Auffüllung Bargeldbestand, Ablieferung Bargeldbestand – Anlage 3 – Abgleich Monatsabschluss –

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).