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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Verpflegung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Verpflegung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen (VwV-Gefangenenverpflegung-16694)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Verpflegung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen (VwV Gefangenenverpflegung – VwV GefVerpfl)

Vom 17. November 2015 Inhaltsübersicht I. Allgemeine Bestimmungen

1.Grundsätze

2.Verpflegungssätze

3.Werte für die Nährstoffzufuhr, Kostformen

4.Transport- und Reiseverpflegung II. Selbstversorgung und Selbstkochen

1.Selbstversorgung

2.Selbstkochen III. Wahrnehmung der Dienstgeschäfte

1.Leiter der Anstalt

2.Leiter der Wirtschaftsverwaltung

3.Anstaltsarzt

4.Küchenpersonal

5.Verwalter des Lebensmittellagers

6.Küchenkommission IV. Speiseplan

1.Erstellung des Speiseplanes

2.Bekanntgabe V. Beschaffung, Abnahme, Verwahrung und Verwaltung der Lebensmittel

1.Beschaffung von Lebensmitteln

2.Warenannahme

3.Lagerung

4.Erfassung VI. Speisemengen, Übergabe der Lebensmittel

1.Berechnung der Speisemenge

2.Übergabe und Verrechnung VII. Essensrückstellprobe VIII. Essensausgabe

1.Allgemeine Ausgabezeiten

2.Abendessen

3.Rückwirkende Essensausgabe

4.Kühlung IX. Buchwerk

1.Allgemeines

2.Rechnungslegungen

3.Jahresabschluss X. Bestands- und Buchprüfungen

1.Prüfungen

2.Nachweis der Prüfungen

3.Abweichungen XI. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).