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Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die Höhe der Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Rates für sorbische Angelegenheiten

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die Höhe der Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Rates für sorbische Angelegenheiten (VwV-Aufwandsentschaedigung-Rat-fuer-sorbische-Angelegenheiten-19930)

Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die Höhe der Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Rates für sorbische Angelegenheiten (VwV Aufwandsentschädigung Rat für sorbische Angelegenheiten)

Vom 29. März 2023 Auf Grund von § 6 Absatz 3 Satz 2 des Sächsischen Sorbengesetzes vom 31. März 1999 (SächsGVBl. S. 161), der zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 705) geändert worden ist, regelt die Staatsregierung die Höhe der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Rates für sorbische Angelegenheiten wie folgt:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).