deutschland.legal
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über das Absehen von Strafverfolgung und Strafvollstreckung bei auszuliefernden oder abzuschiebenden Ausländerinnen und Ausländern nach den §§ 154b und 456a der Strafprozeßordnung

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über das Absehen von Strafverfolgung und Strafvollstreckung bei auszuliefernden oder abzuschiebenden Ausländerinnen und Ausländern nach den §§ 154b und 456a der Strafprozeßordnung (VwV-Absehen-bei-Auslaendern-21365)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über das Absehen von Strafverfolgung und Strafvollstreckung bei auszuliefernden oder abzuschiebenden Ausländerinnen und Ausländern nach den §§ 154b und 456a der Strafprozeßordnung (VwV Absehen bei Ausländern – VwVAbsAus)

erlassen als Ziffer I der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Neuregelung des Absehens von Strafverfolgung und Strafvollstreckung bei auszuliefernden oder abzuschiebenden Ausländerinnen und Ausländern nach den §§ 154b und 456a der Strafprozeßordnung Vom 1. Oktober 2025

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).