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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei
  1. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei (VwV-Abfindung-bei-Polizeieinsaetzen-4159)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei Az.: 3-0371.9-01/1 Vom 10. Februar 1994 [Geändert durch VwV vom 4. August 1998 (SächsABl. S. 646) und durch VwV vom 5. November 2001 (SächsABl. S. 1155, 1156) mit Wirkung vom 1. Januar 2002]

Aufgrund von § 8 Abs. 3 Sächsisches Reisekostengesetz ( SächsRKG ) vom 17. Januar 1994 (SächsGVBI. S. 105), geändert durch das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Reisekostengesetzes und des Sächsischen Umzugskostengesetzes vom 19. Mai 1998 (SächsGVBl. S. 200) wird mit Zustimmung des Staatsministeriums der Finanzen folgende Verwaltungsvorschrift über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei erlassen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).