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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Verbesserung der Sicherheit baulicher Anlagen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Verbesserung der Sicherheit baulicher Anlagen (VO-zur-Verbesserung-der-Sicherheit-baulicher-Anlagen-18558)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Verbesserung der Sicherheit baulicher Anlagen 1 Vom 4. Dezember 2019 Auf Grund des § 16a Absatz 6, des § 25 Absatz 1 und des § 88 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4 bis 6, Absatz 2 und 3, Absatz 4 Nummer 3 bis 5, Absatz 4a und 5 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), von denen § 16a Absatz 6 durch Artikel 1 Nummer 5, § 25 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 17 und § 88 Absatz 4a durch Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe c des Gesetzes vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588) eingefügt sowie § 88 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4 bis 6 durch Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe a und § 88 Absatz 5 durch Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe d des Gesetzes vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588) geändert worden ist, verordnet das Staatsministerium des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).