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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 8 Änderung der Verordnung über Kindertageseinrichtungen im sorbischen Siedlungsgebiet (VO-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12679)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur in Kindertageseinrichtungen (Verordnung über Kindertageseinrichtungen im sorbischen Siedlungsgebiet – SächsSorbKitaVO ) vom 19. September 2006 (SächsGVBl. S. 464), geändert durch Verordnung vom 27. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 339), wird wie folgt geändert:

1.In der Überschrift wird das Wort „Soziales“ durch das Wort „Kultus“ ersetzt.

2.§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

a)In Satz 1 werden die Wörter „zuständigen Landesdirektion“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

b)In Satz 2 wird nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).