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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 18 Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten bei der Durchführung abfallrechtlicher und bodenschutzrechtlicher Vorschriften (VO-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12679)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung abfallrechtlicher und bodenschutzrechtlicher Vorschriften ( ABoZuVO ) vom 26. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 457) wird wie folgt geändert:

1.§ 2 wird wie folgt geändert:

a)Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 2 Landesdirektion Sachsen“.

b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)In Satz 1 werden die Wörter „Den oberen Abfallbehörden“ durch die Wörter „Der oberen Abfallbehörde“ ersetzt.

bb)In Satz 2 werden die Wörter „sind die oberen Abfallbehörden“ durch die Wörter „ist die obere Abfallbehörde“ ersetzt.

cc)In Satz 3 wird das Wort „Abfallbehörden“ durch das Wort „Abfallbehörde“ ersetzt.

2.§ 6 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 wird die Angabe „(1)“ gestrichen.

b)Absatz 2 wird aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).