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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung (VO-Umsetzung-der-Neuregelungen-bei-der-Finanzierung-der-Kindertagesbetreuung-20179)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung der Neuregelungen bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung Vom 31. Juli 2023 Auf Grund – des § 2 Absatz 3 Satz 5 und des § 18 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes über Kindertagesbetreuung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), von denen § 2 Absatz 3 Satz 5 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 1. Juni 2023 (SächsGVBl. S. 326) und § 18 Absatz 4 Satz 2 zuletzt durch Artikel 22 Nummer 4 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium der Finanzen, – des § 13 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648), verordnet das Staatsministerium für Kultus:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).