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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes für den Bereich der Berufsfachschulen

Artikel 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (VO-Umsetzung-des-Pflegeberufegesetzes-fuer-den-Bereich-der-Berufsfachschulen-18608)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.die Schulordnung Berufsfachschule vom 13. August 2014 (SächsGVBl. S. 461), die zuletzt durch Artikel 39 der Verordnung vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist, und

2.die Verordnung Gesundheitsfachberufe vom 13. August 2014 (SächsGVBl. S. 461), die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. Februar 2016 (SächsGVBl. S. 42) geändert worden ist.

In Artikel 2 treten § 1 Absatz 1 Nummer 7 und 8 sowie § 5 Absatz 1 und Absatz 2 Nummer 8 am 31. Dezember 2024 außer Kraft.

Am 31. Dezember 2027 treten außer Kraft:

1.in Artikel 1 § 69 Absatz 1 Nummer 3 und Teil 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 4 sowie

2.in Artikel 2 § 1 Absatz 1 Nummer 5 und 6 sowie § 5 Absatz 2 Nummer 5 bis 7.

Dresden, den 21. Februar 2020 Der Staatsminister für Kultus Christian Piwarz

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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