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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 20 Änderung der Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Gewerbeordnung ( SächsGewODVO ) vom 28. Januar 1992 (SächsGVBl. S. 40), zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. Oktober 2010 (SächsGVBl. S. 298), wird wie folgt geändert:

1.In § 1 Nr. 1 und 3 werden die Wörter „und Arbeit“ jeweils durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

2.§ 3 wird wie folgt geändert:

a)Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 3 Zuständigkeit der Landesdirektion Sachsen “.

b) Nach dem Wort „Landesdirektion“ wird das Wort „Sachsen“ eingefügt.

3.§ 10 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a)In Satz 2 werden das Wort „Fachaufsichtsbehörden“ durch das Wort „Fachaufsichtsbehörde“ und die Wörter „sind die Landesdirektionen“ durch die Wörter „ist die Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

b)In Satz 3 werden die Wörter „sind die Landesdirektionen“ durch die Wörter „ist die Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

c)In Satz 4 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).