deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen (VO-Neuregelungen-mittelbare-paedagogische-Taetigkeiten-Kitas-18166)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen Vom 13. Mai 2019 Auf Grund – des § 13 Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 2, des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648), – des § 18 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), der zuletzt durch Artikel 7 Nummer 12 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium der Finanzen verordnet das Staatsministerium für Kultus:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).