deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Neuregelung von Zuständigkeiten und zur Aufhebung von Rechtsverordnungen in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Ernährung sowie Gentechnik

Artikel 2 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (VO-Neuregelung-Zustaendigkeiten-LaFoGe-13764)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die folgenden Rechtsvorschriften außer Kraft:

1.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Durchführung des Tierzuchtgesetzes (Tierzuchtdurchführungsverordnung – TierZDVO ) vom 5. April 1993 (SächsGVBl. S. 325), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 30. März 2009 (SächsGVBl. S. 187), und

2.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Bezeichnung, Sitz und Dienstbezirk nachgeordneter Behörden und zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, der Ernährung sowie der Gentechnik (Zuständigkeitsverordnung Landwirtschaft/Forsten/Gentechnik – ZuLaFoGeVO ) vom 15. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 274), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 1. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 567, 568).

Dresden, den 8. August 2013 Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).