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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neuregelung der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Artikel 1 Änderung der Sächsischen Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung (VO-Neuregelung-Finanzierung-Kita-Einrichtungen-Pflege-12048)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen außerhalb der Bedarfsplanung nach § 14 Abs. 5 SächsKitaG und über die kommunale Erstattung nach § 17 Abs. 3 SächsKitaG (Sächsische Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung – SächsKitaZEVO ) vom 20. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 243) wird wie folgt geändert:

1.In der Überschrift werden nach dem Wort „Kultus“ die Wörter „und Sport“ eingefügt.

2.§ 1 wird wie folgt geändert:

a)Absatz 4 wird aufgehoben.

b)Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt geändert:

aa)In Satz 1 wird die Angabe „nach den Absätzen 1 bis 3“ gestrichen.

bb)Satz 2 wird gestrichen.

c)Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5.

3.§ 3 wird aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).