Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neuregelung der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Artikel 1 Änderung der Sächsischen Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung (VO-Neuregelung-Finanzierung-Kita-Einrichtungen-Pflege-12048)
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen außerhalb der Bedarfsplanung nach § 14 Abs. 5 SächsKitaG und über die kommunale Erstattung nach § 17 Abs. 3 SächsKitaG (Sächsische Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung – SächsKitaZEVO ) vom 20. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 243) wird wie folgt geändert:
1.In der Überschrift werden nach dem Wort „Kultus“ die Wörter „und Sport“ eingefügt.
2.§ 1 wird wie folgt geändert:
a)Absatz 4 wird aufgehoben.
b)Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt geändert:
aa)In Satz 1 wird die Angabe „nach den Absätzen 1 bis 3“ gestrichen.
bb)Satz 2 wird gestrichen.
c)Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5.
3.§ 3 wird aufgehoben.